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IRIS 2010-3:1/4

Europäische Kommission

Neues europäisches Gremium für Kommunikation

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Aad Bos

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Im Januar 2010 wurde das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) eingerichtet. Die Schaffung des GEREK war eine der Reformen aus dem Regelungspaket für die europäischen Telekommunikationsnetze und -dienste, das am 24. November 2009 vom Europäischen Parlament formal verabschiedet wurde (siehe IRIS 2010-1:1/7). Das GEREK vereint die nationalen Telekom-Regulierer der EU-Mitgliedstaaten und soll den europäischen Telekom-Markt stärken und den fairen Wettbewerb garantieren. Die Errichtung eines Binnenmarkts für elektronische Kommunikation ist ein Thema mit hoher Priorität, da die wirtschaftliche Bedeutung des Telekom-Sektors in Europa steigt.

Das GEREK ersetzt die Gruppe Europäischer Regulierungsstellen (ERG), die Organisation, innerhalb derer die nationalen Regulierungsbehörden bisher ihr Fachwissen und ihre Vorstellungen über das Funktionieren des Telekom-Markts innerhalb der EU ausgetauscht haben. Heute sind 27 nationale Regulierungsstellen im GEREK vertreten.

Beim ersten GEREK-Treffen am 28. Januar in Brüssel wurden die wesentlichen Fragen zur Einrichtung der Organisation behandelt. Eines der Themen betraf die Wahl der Vorsitzenden für die kommenden zwei Jahre. John Doherty, der Vorsitzende der Commission for Communications Regulation (Kommission für Kommunikationsregulierung - ComReg), wurde zum Vorsitzenden für das Jahr 2010 gewählt und Chris Fonteijn, der derzeitige Vorsitzende der Onafhankelijke Post en Telecommunicatie Autoriteit (niederländische Telekommunikationsregulierungsbehörde - OPTA), wird Vorsitzender für 2011. Das GEREK setzt sich aus dem Regulierungsrat zusammen, der von dem „Büro“ in administrativer und professioneller Hinsicht unterstützt wird. Der Rat besteht aus je einem Mitglied aus jedem Mitgliedstaat, während das „Büro“ aus einem Verwaltungsausschuss und einem Verwaltungsdirektor besteht. Grundsätzlich beschließt der Regulierungsrat mit Zweidrittelmehrheit aller seiner Mitglieder.

Das GEREK stellt den Regulierern ein Forum zu Verfügung, um die gesamteuropäische Politik zu koordinieren und neue Entwicklungen im Telekom-Markt zu analysieren. Die Organisation nutzt das in den nationalen Regulierungsbehörden vorhandene Fachwissen und kooperiert mit den nationalen Regulierungsbehörden und der Kommission, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Rolle und die Aufgaben des GEREK sind in Art. 2 und 3 der Verordnung (Nr. 1211/2009) beschrieben. Das GEREK legt den nationalen Regulierungsbehörden, der Kommission und auf Anfrage auch dem Europäischen Parlament und dem Rat Meinungen, Berichte und Ratschläge vor. Außerdem unterstützt das GEREK die Institutionen, soweit dies für notwendig erachtet wird.

Referenzen
Verordnung (EG) Nr. 1211/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 25. November 2009 zur Einrichtung des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und des Büros DE
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