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IRIS 2010-3:1/31

Montenegro

Neue Fernsehfrequenzen vergeben

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Daniela Seferovic and Vojislav Raonic

KRUG Kommunikation & Medien, Montenegro

Der Rat der Agencija za elektronske komunikacije i poštansku djelatnost (Agentur für Elektronische Kommunikation und Postdienste - EKIP) hat nach einem zwei Jahre dauernden Verfahren jetzt beschlossen, Vijesti-TV sämtliche vom Sender beantragte Sendefrequenzen zuzuteilen; das Signal des Senders wurde zwischenzeitlich über Kabel verbreitet. Weitere verfügbare Frequenzen sind auch an andere interessierte Sender in Montenegro vergeben worden, womit nun das zweijährige Vakuum am montenegrinischen Medienmarkt gefüllt wäre.

Der Sender TV-Vijesti erhielt alle von ihm beantragten Frequenzen und eine von sieben Frequenzen ging an TV Pink Montenegro. Die Bieter hatten 14 Tage Zeit, um Widerspruch einzulegen. Der Direktor von TV-Vijesti erklärte, dass er dieses Ergebnis erwartet habe, doch müsse man abwarten, bis die Geräte in die Sender eingebaut seien, denn es seien noch einige Maßnahmen abzuschließen, bei denen es noch zu Verzögerungen kommen könne.

Beim Verfahren über die Vergabe der Frequenzen kam es aufgrund neuer rechtlicher Bestimmungen zu einer über zwei Jahre anhaltenden Blockade, von deren Auswirkungen TV-Vijesti am stärksten betroffen war. Die Bedingungen für die Durchführung einer neuen öffentlichen Ausschreibung zur Vergabe von Sendefrequenzen waren im Oktober 2009 erfüllt, als die Änderungen des Gesetzes über elektronische Kommunikation in Kraft traten, mit denen die Agentur für elektronische Kommunikation die Zuständigkeit für die Vergabe der Frequenzen erhielt.

Bis zu diesem Zeitpunkt fungierte die Rundfunkagentur als Regulierer, und nach dem neuen Gesetz bleibt sie auch weiterhin für die Programminhalte der Rundfunkanbieter Montenegros zuständig.

Trotz der Bemühungen der Rundfunkagentur, die notwendigen terrestrischen Frequenzen zur Verfügung zu stellen - was mit dem Weggang von Fox-TV aus Montenegro und nach der Rückgabe der Frequenz im Jahr 2008 eigentlich hätte gelingen müssen - hat sich nichts ergeben. Nach der Verabschiedung des neuen Gesetzes über elektronische Kommunikation im August 2008 war hier im Hinblick auf die Befugnisse der bestehenden Rundfunkagentur und der neu geschaffenen EKIP ein juristisches Vakuum entstanden. Die Lösung fand sich erst im Oktober 2009, als das Gesetz abgeändert wurde.

Der Rat der Rundfunkagentur stimmte der Einleitung einer Ausschreibung zur Vergabe von Sendefrequenzen im November 2009 zu und unmittelbar danach erfolgte die öffentliche Ausschreibung. Die endgültige Entscheidung fiel am 27. Januar 2010.

Die Regulierung des Rundfunksektors ist aber aus juristischer Sicht nach wie vor nicht eindeutig. Der Rat der Rundfunkagentur beklagt sich darüber, dass seine Funktion als Regulierer für Programminhalte nicht klar definiert werden könne, solange es kein Gesetz über elektronische Medien gebe, das dann - im Verbund mit dem Gesetz über elektronische Kommunikation - die Regelung des Rundfunksektors in Montenegro juristisch abrunde.