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IRIS 2010-3:1/30

Litauen

Verordnung zur Erstattung der Kosten für den Erwerb von Set-Top-Boxen verabschiedet

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Jurgita Iešmantaitė

Rundfunkkommission Litauen

Am 20. Januar 2010 hat die litauische Regierung beschlossen, eine Verordnung zur Erstattung der Kosten für den Erwerb von Geräten zum Empfang des Digitalfernsehens zu erlassen. Diese Regierungsverordnung ist ein Teil des am 28. September 2008 beschlossenen Programms zur Umstellung von Analog- auf Digitaltechnik und soll die Einführung des Digitalfernsehens in Litauen fördern.

Mit Blick auf die Einstellung der analogen Fernsehverbreitung in Litauen am 29. Oktober 2012 (siehe IRIS 2006-1:17) entschloss sich die Regierung, die Empfänger von Sozialleistungen beim Erwerb der Set-Top-Boxen zu unterstützen und auf diese Weise die Einführung des terrestrischen Digitalfernsehens in Litauen zu beschleunigen.

Seit 2008 erreicht Litauen bei der Abdeckung mit Digitalfernsehen 90 Prozent, doch nur 10 Prozent der Bevölkerung verfügen über die zum Empfang des Digitalfernsehens notwendigen Geräte. Laut Statistik sind ungefähr 90 Prozent der Fernsehgeräte in Litauen nicht für den Empfang digitaler Signale geeignet.

Nach dem Beschluss der Regierung vom 20. Januar 2010 haben nur Familien und Personen mit niedrigem Einkommen (Pro-Kopf-Monatseinkommen unter LTL 525 (EUR 125)) Anspruch auf die Erstattung der Gerätekosten (Set-Top-Box). Die notwendigen Finanzmittel stammen aus dem Staatshaushalt, und die Auszahlung an die Bürger erfolgt durch die örtlichen Verwaltungen.

Die Maßnahme wird sechs Monate vor Einstellung der Analogausstrahlung beginnen und ist auf eine Dauer von drei Monaten angelegt. Das Ministerium für Kommunikation ist für den Vollzug der Verordnung zuständig.

Referenzen
NUTARIMAS DĖL IŠLAIDŲ, SKIRTŲ SKAITMENINĖS TELEVIZIJOS PRIĖMIMO ĮRANGAI ĮSIGYTI, KOMPENSAVIMO MAŽAS PAJAMAS GAUNANČIOMS ŠEIMOMS IR VIENIEMS GYVENANTIEMS ASMENIMS TVARKOS APRAŠO PATVIRTINIMO 2010 m. sausio 20 d. Nr. 81 LT
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12273
 
  Beschluss Nr. 81 der Regierung der Republik Litauen vom 10. Januar 2010 zur Annahme der Verordnung zur Vergütung der Ausgaben für den Erwerb von Geräten zum Empfang des Digitalfernsehens für Familien und Personen mit niedrigem Einkommen