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IRIS 2010-3:1/26

Vereinigtes Königreich

Betreiber einer Tauschbörse der Verabredung zum Betrug nicht schuldig

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David Goldberg

deeJgee Research/Consultancy

Im ersten Prozess dieser Art in Großbritannien wurde der Betreiber von www.oink.me.uk (später www.oink.cd), Tony Ellis, in einer einstimmigen Jury-Entscheidung des Teesside Crown Court (Strafgericht) für nicht schuldig befunden ungeachtet der Tatsache, dass „das Berufungsgericht zweimal urteilte, komplexe Urheberrechtssachen sollten nicht vor demCrown Court, sondern vor der Chancery Division des High Court verhandelt werden“.

Die Klage lautete auf „Verabredung mit Unbekannten zum Betrug an Personen mit Rechten an musikalischen Werken, Tonaufzeichnungen sowie an Rechten und Darbietung von Musik“.

Richter Tony Briggs formulierte es folgendermaßen: „Sehr einfach dargestellt wird vermutet, dass er an einer Website beteiligt war, die benutzt wurde, um Tonaufzeichnungen und derartige Dinge unter Verstoß gegen das Urheberrecht zu verbreiten.“

Oink bot selbst keine Musik an, ermöglichte es jedoch Nutzern, sich gegenseitig zu finden und Musikdateien zu tauschen, indem sie Peer-to-Peer-Bittorrent-Tauschsysteme nutzten.

Als die Website geschlossen wurde, hatte sie rund 200.000 Mitglieder. Nutzer hatten 21 Millionen Dateien heruntergeladen und USD 288.545 als Spenden an Ellis gezahlt.

Sie war von 2004 bis Oktober 2007 anfangs in Norwegen und dann auf Servern im Amsterdamer Flughafen Schiphol aktiv, bevor sie bei Interpol-Einsätzen geschlossen wurde.

Vertreter der Musikindustrie haben jedoch verlauten lassen, dass sie über eine Zivilklage gegen Tony Ellis nachdenken.