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IRIS 2010-2:1/7

Zypern

Lizenzauktion, gewählter Standard und Strategie für digitale terrestrische Fernsehnetzwerke

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Christophoros Christophorou

Medien- und Politikanalyst, Medien- und Wahleperte

Das Verfahren zur Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) begann offiziell am 4. Dezember 2009 mit einem öffentlichen Vergabeverfahren für Lizenzen. Dies beinhaltet die Zulassung zur Nutzung von Radiofrequenzen sowie zur Gründung und Betreibung von DVB-T und elektronischen Kommunikationsnetzen. Veröffentlicht wurde die Ausschreibung vom Kommissar für elektronische Kommunikationswege und Postregulierung, der zuständigen Behörde für elektronische Kommunikationsnetze und dem Ministerium für Kommunikation und öffentliche Arbeiten, zuständig für das Radio-Frequenz-Spektrum und die Rundfunkkommunikation im Allgemeinen. Ein Antragsteller bekommt eine Doppellizenz für die Rundfunkkommunikation (Nutzung von Frequenzen für DVB-T) und für die elektronische Kommunikation (Schaffung und Betreiben digitaler Netze sowohl für das terrestrische Fernsehen als auch für die elektronische Kommunikation).

Das gewählte Verfahren ist eine Lizenzauktion des Typs „Ascending Multiple Round Auction“ . Dabei werden nach Unterbreitung der Angebote der interessierten Parteien in einem ersten Schritt diejenigen Bieter ausgewählt, die die in der Ausschreibung festgelegten Bedingungen erfüllen. Stichtag für die letztmögliche Einreichung der Angebote war der 29. Januar 2010. Nach der ersten Auswahlrunde, die voraussichtlich im April 2010 abgeschlossen sein wird, beginnt eine zweite Bieterrunde. Die Lizenzen werden für eine Laufzeit von 15 Jahren an den höchsten Bieter vergeben. Der Gewinner muss binnen 12 Monaten die erforderliche territoriale Abdeckung von 75 Prozent der Gebiete erreichen, die der Rechtshoheit der Republik Zypern unterliegen.

Die Lizenz geht mit folgenden Verpflichtungen einher:

Bereitstellung von hybriden DVB-T-Netzen ( „Free-to-Air“ , das heißt freier Empfang mit verschlüsseltem Signal, Abonnementsdienste, lokale Fernsehsender) und Diensten der Informationsgesellschaft; Übertragung des Signals aller lizenzierten analogen Fernsehsender; Bereitstellung von Information über Programme (elektronischer Programmführer - EPG); Einhaltung der Regeln und Gesetze im Zusammenhang mit technischen Materialanforderungen; Städteplanung; Gesundheitswesen und andere. Der Mindesteinsatz für das Mitbieten beträgt EUR 850.000. Dieses Auktionsverfahren betrifft die Vergabe einer Lizenz für eine DVB-T- und Kommunikationslattform für Privatsender. Für den öffentlich-rechtlichen Sender CYBC soll nach Verhandlungen mit der Regierung eine zweite Plattform bereitgestellt werden.

Als Standard für digitale TV-Empfangsgeräte in Zypern wurde MPEG-4 gewählt. Der Kommissar für elektronische Kommunikationswege und Postregulierung kündigte diese Entscheidung im November 2009 an und eine dementsprechende Verfügung wurde im zyprischen Amtsblatt in Form eines Normativen Verwaltungsakts (KDP 397/2009, zyprisches Amtsblatt vom 27. November 2009) veröffentlicht.

Die vollständige Umstellung auf Digitalfernsehen wird in Zypern am 1. Juli 2011 auf zwei digitalen Netzwerken erfolgen, von denen eines dem öffentlich-rechtlichen Sender und eines den privaten Fernsehveranstaltern vorbehalten sein wird. Zu diesem Stichtag laufen alle Lizenzen für die analoge Übertragung aus und Radiofrequenzen werden dem Ministerium für Kommunikation und öffentliche Arbeiten zurückgehen. Die Kernpunkte des strategischen Plans sind folgende:

Zwei Lizenzen werden für den Betrieb zweier digitaler terrestrischer Rundfunknetzwerke für eine Laufzeit von 15 Jahren gewährt. Eine Lizenz wird dem öffentlich-rechtlichen Fernsehveranstalter gewährt, eine andere einem Privatbetreiber für kommerzielle Fernsehdienste. Das erste Netzwerk wird nach Verhandlungen zwischen der Regierung und dem öffentlich-rechtlichen Sender bereitgestellt, das andere wird versteigert.

Der öffentlich-rechtliche Sender wird ausschließlich audiovisuelle Dienste übertragen, muss den Wettbewerb mit privaten Betreibern vermeiden und darf keine weiteren elektronischen Kommunikationsdienste entwickeln, es sei denn, sie dienen einem spezifischen Nutzen für die Öffentlichkeit. Er muss Fernsehdienste für alle mit universeller Abdeckung anbieten. Das private Netzwerk ist verpflichtet, das Signal aller lizenzierten Fernseh-(und Rundfunk-)Sender zu übertragen, auf der Grundlage spezieller Verträge und Bedingungen, die in einem vom Kommissar für elektronische Kommunikationswege und Postregulierung beschlossenen Rahmen erfolgen. Nur der Betreiber des kommerziellen Netzes wird befugt und verpflichtet sein, Dienste sowohl des elektronischen Kommunikationsbereichs als auch der Informationsgesellschaft anzubieten.

Die Übergangsphase vom analogen zum digitalen Fernsehen soll so kurz gehalten werden wie möglich. Die Regierung hat beschlossen, den Ankauf digitaler Empfangsgeräte zu subventionieren und eine Informationskampagne über die Vorteile und den Nutzen digitaler Technologie sowie die technischen Anforderungen für den Zugang zu DVB-T durchzuführen.

Im Rahmen der Umstellung auf Digitalfernsehen wird sich auch der Auftrag der Rundfunk- und Fernsehbehörde ändern, die sich in Zukunft mehr auf die Regulierung von Inhalten konzentrieren wird. Ihre neue Rolle und neuen Funktionen werden in dem Veränderungsgesetz für Rundfunk- und Fernsehsender festgelegt, das in „Gesetz über audiovisuelle Mediendienste“ umbenannt wird. Der Entwurf soll in den kommenden Wochen an das Repräsentantenhaus geschickt werden, um das zyprische Recht mit der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste 2007/65/EG zu harmonisieren.

Referenzen
Invitation of the OCECPR to tenders for granting licences to use radio frequencies spectrum, and establish and operate networks of digital terrestrial television and provide electronic communications services EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12172
 
  Ausschreibung des Kommissariats für elektronische Kommunikationswege und Postregulierung zur Vergabe von Lizenzen zur Nutzung von Radio-Frequenz-Spektren sowie zur Einrichtung und Betreibung von digitalem terrestrischen Fernsehen und Bereitstellung von Kommunikationsdiensten    
KDP 397/2009, Official Gazette 27 November 2009 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12173
 
  KDP 397/2009, zyprisches Amtsblatt vom 27. November 2009    
Policy and Regulation Framework for Licensing Networks of Digital Terrestrial Television EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12174
 
  Politik und Regulierungsrahmen für Lizenznetze des digitalen terrestrischen Fernsehens