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IRIS 2010-2:1/21

Vereinigtes Königreich

Regulierungsstelle kündigt Regelungen für Video-On-Demand-Dienste an

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Tony Prosser

School of Law, University of Bristol

Das Office of Communications (britische Regulierungsbehörde für das Kommunikationswesen - Ofcom) hat nach Konsultationen Maßnahmen für die Regulierung von Video-On-Demand-Diensten gemäß der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) und gemäß den nationalen Bestimmungen für audiovisuelle Mediendienste (siehe IRIS 2010-1:1/24) angekündigt.

In früheren Konsultationen hatte die britische Regierung deutlich gemacht, dass sie beabsichtige, den Anwendungsbereich der innerstaatlichen Regelungen auf den engeren Bereich der Dienste zu beschränken, die in den Anwendungsbereich der AVMD-Richtlinie fallen, und nur die Dienste zu berücksichtigen, die Programme enthalten, die denjenigen ähneln, die im Rahmen von Fernsehdiensten angeboten werden. Das Ofcom ist derzeit dabei, Leitlinien für den zu regulierenden Bereich fertigzustellen, um so in der Öffentlichkeit und bei den Diensteanbietern Klarheit darüber zu schaffen, wer von der Regelung erfasst werden soll; diese Leitlinien enthalten eine Liste mit Beispielen von Diensten, die wahrscheinlich in den Anwendungsbereich der Bestimmungen fallen werden.

Die Regelungen sehen die Einrichtung von Koregulierungseinrichtungen vor, um die Einhaltung der Anforderungen sicherzustellen. In Bezug auf redaktionelle Inhalte hat der Verband „Fernsehen auf Abruf“ (Association for Television on Demand - ATVOD) vorgeschlagen, als diese neue Stelle benannt zu werden, und hat eine Reihe von Maßnahmen im Blick auf die Benennung ergriffen; dazu gehört auch die Aufnahme neuer unabhängiger Mitglieder. Das Ofcom hat die Absicht, den ATVOD zu benennen und diesem umfangreiche Befugnisse bei der Durchsetzung von grundlegenden Regeln zu geben, um die Diensteanbieter zu ermutigen, schrittweise Dienste für Menschen mit Seh- oder Hörbehinderungen anzubieten und um die Produktion von und den Zugang zu europäischen Werken zu fördern. Das Ofcom übt diese Befugnisse gemeinsam mit dem Koregulierer aus und wird befugt sein, Entscheidungen über den Anwendungsbereich der Bestimmungen sowie über bestimmte im Gesetz vorgesehene Sanktionen zu treffen.

Die Advertising Standards Authority (Behörde für Werbestandards - ASA), die bereits als Koregulierer für Werbung im Rundfunk fungiert, hat sich für die Benennung als Regulierer für Werbung bei Video-On-Demand ins Gespräch gebracht. Das Ofcom zeigt sich zufrieden, dass die Voraussetzungen für eine Benennung erfüllt sind, und ist derzeit dabei, die näheren Bedingungen dafür festzulegen.

Referenzen
Explanatory Memorandum to the Audiovisual Media Services Regulations 2009, 2009 No.2979 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12182
 
  Begründung zu den Vorschriften für audiovisuelle Mediendienste 2009, Nr. 2979