OBS IRIS Merlin
english francais deutsch

IRIS 2010-10:1/36

Norwegen

Öffentliche Konsultation zur Bewertung des öffentlich-rechtlichen Angebots von NRK

print add to caddie Word File PDF File

Ingvil Conradi Andersen

Norwegische Medienbehörde

Am 25. August legte das Ministerium für kulturelle Angelegenheiten zur öffentlichen Konsultation ein Gutachten darüber vor, ob die Aktivitäten der neuen Medienplattformen des öffentlich-rechtlichen Norsk rikskringkasting AS (Norwegischer Reichsrundfunk - NRK) als Angebote der Grundversorgung eingestuft werden können. Die von Norwegens Medietilsynet (Medienaufsicht) durchgeführte Untersuchung gilt als vorbereitender Schritt in Richtung eines Vorabprüfungsverfahrens, bei dem ein Public-Value-Test für jeden wesentlichen neuen Dienst notwendig wird, den der NRK aufnehmen möchte (siehe IRIS 2010-1:1/126).

Die zentrale Schlussfolgerung aus diesem Bericht ist, dass die meisten der bestehenden NRK-Angebote mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag in Einklang stehen, wie er in der Satzung definiert ist, und daher durch Rundfunkgebühren finanziert werden können. Die Medienbehörde äußerte sich jedoch besorgt, dass einige spezielle Angebote problematisch sein könnten, soweit es um die Satzungsforderungen geht, dass NRK redaktionell unabhängig sein muss und die Grundversorgungsangebote von NRK nicht kommerziell sein dürfen. Dies betrifft insbesondere eine Website mit dem Namen ut.no, die von NRK in Zusammenarbeit mit Den Norske turistforening (Norwegische Tourismusvereinigung) angeboten wird und Reisetipps und Planungstools für Outdoor-Aktivitäten in Norwegen enthält. Die Medienaufsicht sieht es darüber hinaus kritisch, dass NRK Einnahmen aus der Nutzung von Mobildiensten - etwa bei der SMS-Abstimmung bei Sendungen wie dem Eurovision Song Contest - erzielt.

Das Gutachten stützt sich auf Informationen von NRK über seine bestehenden Angebote und dient lediglich als beratende Stellungnahme für das Ministerium. Es löste über den Sommer eine heftige Debatte aus und brachte das Ministerium dazu, eine öffentliche Konsultation dazu abzuhalten, wodurch es unterstrich, dass es wichtig sei, die Meinung aller Akteure und sonstiger Interessengruppen anzuhören, bevor endgültige Entscheidungen zu den Angeboten getroffen werden.

Im Mai dieses Jahres traten die erforderlichen Änderungen zur Rundfunkverordnung in Kraft, mit denen Bewertungskriterien und Verfahrensvorschriften für den nötigen Public-Value-Test festgelegt wurden, der ab sofort immer anzuwenden ist, wenn NRK um Vorabzustimmung, für ein bedeutendes neues Angebot innerhalb seines öffentlich-rechtlichen Auftrags ersucht. Die Medienaufsicht wird die Bewertung in enger Zusammenarbeit mit Konkurransetilsynet (der Wettbewerbsaufsicht) vorzunehmen. Es ist jedoch Kongen i statsråd („der König im Staatsrat“, das heißt, die Regierung), der die letztgültige Entscheidung darüber trifft, ob ein neuer Dienst dem Auftrag unterfällt.

Referenzen
Høring - Medietilsynets gjennomgang av NRKs tjenester på nye medieplattformer NO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12720
 
  Öffentliche Konsultation - Die Bewertung der NRK-Dienste auf neuen Medienplattformen durch die Medienaufsicht      
Kringkastingsforskriften kapittel 6, tilføyd ved forskrift 23. april 2010 (i kraft 1. mai 2010) NO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12721
 
  Rundfunkverordnung, Kapitel 6