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IRIS 2010-1:1/6

Europäische Kommission

Konsultation über kreative Online-Inhalte

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Christina Angelopoulos

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 22. Oktober 2009 leitete die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation ein, in deren Rahmen Beiträge zur Belebung des Markts für die Onlineverbreitung urheberrechtlich geschützter Waren und Dienstleistungen eingeholt werden sollen. Der Start der Konsultation wird begleitet von der Veröffentlichung eines Diskussionspapiers der Kommissare Reding und McCreevy der Generaldirektionen Informationsgesellschaft und Medien bzw. Binnenmarkt und Dienstleistungen mit der Überschrift: „Kreative Inhalte in einem europäischen digitalen Markt und damit verbundene künftige Herausforderungen“.

Das Diskussionspapier beginnt mit der Erklärung, „Urheberrecht ist die Grundlage für Kreativität“. Im Weiteren unterstreicht es die Vitalität des europäischen Kultur- und Kreativsektors sowie die wachsende Bedeutung des Internets und der Digitaltechnik für die Verbreitung kreativer Inhalte. Auf dieser Grundlage kommt das Papier zu dem Schluss, dass das, was es mit „Entmaterialisierung“ von Inhalt bezeichnet, eine große Chance für Europa darstelle. Um dieses Potenzial voll auszuschöpfen, bedürfe es einer Gesetzgebung, die auf einen modernen, wettbewerbsfördenden und verbraucherfreundlichen Rechtsrahmen für einen wirklichen Binnenmarkt für kreative Online-Inhalte abzielt. Es geht insbesondere um drei Ziele:

- Schaffung eines günstigen Umfelds in der digitalen Welt für Kreative und Rechtsinhaber, indem eine angemessene Vergütung ihrer kreativen Werke sichergestellt wird, sowie für einen kulturell vielfältigen europäischen Markt,

- Förderung der Bereitstellung attraktiver und rechtskonformer Angebote für Verbraucher, ein breites Spektrum an Inhalten überall und jederzeit über digitale Netze abrufen zu können, wobei Preise und Nutzungsbedingungen transparent dargestellt werden, und

- Förderung einheitlicher Rahmenbedingungen für neue Geschäftsmodelle und innovative Lösungen für die Verbreitung kreativer Inhalte in der gesamten EU.

Drei Gruppen von Akteuren wurden für die Konsultation ausgemacht: Rechteinhaber, Verbraucher und kommerzielle Nutzer. Eingaben sind bis spätestens 5. Januar 2010 einzubringen.

Die erste Konsultation in diesem Bereich wurde 2006 eingeleitet (siehe IRIS 2006-8:5) und führte zur Verabschiedung einer Mitteilung über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt, die wiederum eine zweite Konsultation 2008 auslöste (siehe IRIS 2008-2:5). Darüber hinaus richtete die Kommission eine Diskussionsgruppe der Betroffenen, die Plattform für Online-Inhalte ein. Die Plattform veröffentlichte ihren Abschlussbericht im Mai 2009 (siehe IRIS 2009-6:4).

Die Konsultation und das Diskussionspapier sind Teil der laufenden Diskussion über die Prioritäten der Europäischen Digitalen Agenda, wie es Kommissionspräsident Barroso in seinen politischen Leitlinien vor dem Europaparlament im September 2009 formulierte.

Referenzen
Kommission stößt Überlegungen zu einem digitalen Binnenmarkt für kreative Online-Inhalte an, Brüssel, 22. Oktober 2009, IP/09/1563 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12162