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IRIS 2010-1:1/5

Europäische Kommission

Freihandelsabkommen EU-Südkorea

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Kim de Beer

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 15. Oktober 2009 unterzeichneten die Europäische Union und Südkorea ein Freihandelsabkommen (FHA), das als wichtigstes FHA gilt, das je zwischen der EU und einem Drittland ausgehandelt wurde. In der handelspolitischen Global Europe Strategie von 2006 wurde Südkorea zu einem vorrangigen FHA-Partner bestimmt. Im Mai 2007 wurden die Verhandlungen über ein FHA aufgenommen, und nach acht Verhandlungsrunden einigte man sich auf den Wortlaut. Mit dem Abkommen werden praktisch alle Zölle und viele nicht tarifäre Hindernisse zwischen den beiden Volkswirtschaften abgeschafft. Man schätzt, das Abkommen werde für EU-Exporteure neuen Handel im Umfang von EUR 19 Mrd. bringen.

Das Abkommen enthält ein Protokoll über kulturelle Zusammenarbeit, was die Besonderheiten dieses Sektors unterstreicht. Das Protokoll legt den Rahmen fest, mit dem der Austausch bei kulturellen Aktivitäten, auch im audiovisuellen Sektor, erleichtert wird. Es gibt einige Bestimmungen im Protokoll, die für den audiovisuellen Sektor von besonderer Bedeutung sind.

Gemäß Art. 4 des Protokolls werden sich die Parteien bemühen, die Einreise und den vorübergehenden Aufenthalt von Künstlern, Schauspielern, Technikern und sonstigen Fachleuten aus dem Bereich Kultur der jeweils anderen Partei zu erleichtern, die am Dreh von Spielfilmen oder Fernsehsendungen beteiligt sind. Das Protokoll macht es für Fachleute des audiovisuellen Sektors einfacher, in das Hoheitsgebiet der jeweils anderen Partei einzureisen und sich dort vorübergehend aufzuhalten.

Das Protokoll enthält einen speziellen Abschnitt mit Bestimmungen zu audiovisuellen Werken. Art. 5 betrifft audiovisuelle Koproduktionen von Produzenten sowohl aus Korea als auch aus der EU, in die diese Produzenten investiert haben. Verhandlungen von Koproduktionsvereinbarungen zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und Korea werden gefördert. Der Artikel besagt, unter bestimmten Umständen könnten koproduzierte audiovisuelle Werke in den Genuss von Fördermodellen beider Parteien für lokale oder regionale kulturelle Inhalte kommen. Jegliche Probleme, die sich aus dem Protokoll einschließlich der Koproduktionsbestimmungen ergeben, können an den Ausschuss für kulturelle Zusammenarbeit verwiesen werden. Dieser Ausschuss wird entsprechend Art. 3 des Protokolls eingerichtet.

Art. 6 des Protokolls beinhaltet mehrere Bestimmungen zu audiovisueller Zusammenarbeit. So werden sich die Parteien bemühen, audiovisuelle Werke der jeweils anderen Partei durch die Ausrichtung von Festivals und sonstige Initiativen zu fördern. Die Parteien kommen zudem überein, im Bereich Rundfunk zusammenzuarbeiten, um kulturellen Austausch zu fördern, zum Beispiel durch den Austausch von audiovisuellen Werken und von Informationen zur Rundfunkpolitik. Die weiteren Bestimmungen betreffen Interoperabilität und die Vermietung von Material, das für die Produktion audiovisueller Werke und die Digitalisierung audiovisueller Archive erforderlich ist.

Der letzte Artikel im Unterabschnitt zu audiovisuellen Werken enthält Bestimmungen zum Dreh audiovisueller Werke auf dem Hoheitsgebiet der jeweils anderen Partei. Beide Parteien kommen überein, ihr jeweiliges Hoheitsgebiet als Drehort für audiovisuelle Werke zu fördern. Sie werden darüber hinaus die vorübergehende Einfuhr von Material und Ausrüstung gestatten, das zur Aufnahme von audiovisuellen Werken erforderlich ist.

Anfang 2010 wird die Europäische Kommission das Abkommen den EU-Mitgliedstaaten vorstellen. Dann muss es zur Genehmigung dem Europäischen Parlament vorgelegt werden. Es wird erwartet, dass das Abkommen in der zweiten Jahreshälfte 2010 in Kraft tritt.

Referenzen
Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea, Protokoll 3 über kulturelle Zusammenarbeit, unterzeichnet am 15. Oktober 2009