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IRIS 2010-1:1/33

Norwegen

Erfolgloser Versuch zur Sperrung von The Pirate Bay

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Lars Winsvold

Rechtsanwalt, Fredrikstad

Am 6. November 2009 entschied ein Bezirksgericht in Norwegen, es lägen keine Gründe vor, Telenor, einen großen norwegischen Internetanbieter aufzufordern, den Internetzugang zur Peer-to-Peer -Suchmaschine The Pirate Bay zu sperren. Das Gericht urteilte, Telenor könne nicht für Urheberrechtsverstöße haftbar gemacht werden, die sich durch illegales Herunterladen ergeben.

The Pirate Bay, eine BitTorrent -Suchmaschine, ermöglicht das Herunterladen von Daten von mehreren Quellen in einem Peer-to-Peer -Dateitauschsystem. Dieser ziemlich beliebte Dienst wurde häufig zum Ziel der Unterhaltungsindustrie und sah sich zahlreichen Klagen in mehreren Ländern in ganz Europa gegenüber (siehe IRIS 2008-6:7, IRIS 2008-10:13, IRIS 2009-6:17, IRIS 2009-8:19, IRIS 2009-9:14 und IRIS 2009-9:18).

Diesen Sommer lehnte Telenor es ab, den Zugang zu der Website zu sperren, nachdem ein Ersuchen auf eine einstweilige Verfügung von einer Gruppe von Urheberrechtsinhabern einschließlich der International Federation of the Phonographic Industry (Weltverband der Phonoindustrie - IFPI) eingegangen war. Das Gericht (Bezirksgericht Asker und Baerum) entschied zugunsten von Telenor und schloss, der Internetanbieter trage nicht rechtswidrig zu Urheberrechtsverletzungen bei. Entsprechend kam das Gericht zu dem Schluss, es gebe keine rechtliche Grundlage für eine Sperrung des Internetzugangs.

Das Gericht war der Auffassung, Telenor und andere Internetanbieter seien als private Unternehmen nicht verpflichtet zu überwachen und einzuschätzen, ob eine entsprechende Website oder ein Dienst zu sperren sei oder nicht. Diese Aufgabe falle üblicherweise in die Zuständigkeit staatlicher Behörden, und in der gegebenen Situation sei es unnatürlich, eine solche Verantwortung auf private Unternehmen zu übertragen.

Der Gerichtsbeschluss ist noch nicht endgültig und kann angefochten werden.

Referenzen
6.11.09 i Asker og Baerum tingrett, Sak nr.: 09-096202 NO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12164
 
  6.11.09 Asker & Baerum tingrett, Rechtssache Nr: 09-096202