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IRIS 2010-1:1/3

Europäische Kommission

Mitteilung über Urheberrecht

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Ana Ramalho

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Die Europäische Kommission hat am 19. Oktober 2009 eine Mitteilung über Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft vorgelegt. Anlass waren die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Grünbuch über Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft (siehe IRIS 2008-8:4).

Die Mitteilung soll einerseits einen Überblick über diese Ergebnisse bieten und andererseits den Weg für Folgemaßnahmen ebnen. Als Ergebnisüberblick nennt die Mitteilung zwei gegensätzliche Positionen, die aus der Konsultation hervorgegangen seien: Bibliotheken, Archive und Universitäten unterstützten erwartungsgemäß ein flexibles Urheberrechtssystem, während sich Verlage, Verwertungsgesellschaften und Rechteinhaber für strengere Regeln aussprächen. Vereinfacht ausgedrückt sei die erste Gruppe für einen Wechsel zu einem freizügigeren Urheberrechtssystem, die zweite dagegen für den Erhalt des Status quo.

Diese zwei divergierenden Interessen zeigten sich an den spezifischen Fragen, die sowohl im Grünbuch als auch in der Mitteilung behandelt werden. Hierzu gehörten die digitale Bewahrung und Verbreitung wissenschaftlicher, kultureller und bildender Werke, verwaiste Werke, urheberrechtliche Ausnahmen für Menschen mit Behinderungen sowie nutzererstellte Inhalte. Die wichtigste Herausforderung liege also darin, diese Auffassungen in Einklang zu bringen.

Die Mitteilung nennt verschiedene Schritte, die zu befolgen seien. Zur digitalen Bewahrung und Verbreitung von Werken im Allgemeinen stellt sie klar, dass die zu verfolgende Strategie eine Analyse der rechtlichen Auswirkungen einer Massendigitalisierung sowie Lösungsvorschläge für das Problem der Kosten der Rechteklärung umfassen werde. In diesem Bereich wolle die Kommission alle denkbaren Lösungen prüfen und untersuchen, ob weitere Initiativen - zum Beispiel eine Ausnahme für derartige Digitalisierungsbemühungen - erforderlich sind.

In Bezug auf Forschungs- und Lernmaterialien unterstreicht die Mitteilung, dass sich die Kommission bereits für die Gewährung eines offenen Zugangs zu öffentlich geförderten Forschungsergebnissen einsetze. Außerdem erkenne sie an, dass die Lizenzierung urheberrechtlich geschützter Werke für Universitäten eine mühsame Aufgabe ist. Dieses Thema werde daher auf der Agenda der Kommission stehen, da es Gegenstand einer Konsultation über die vorbildliche Praxis sein werde. Darüber hinaus werde die Kommission die Aktivitäten im Bereich des Fernunterrichts weiter beobachten.

In Bezug auf verwaiste Werke weist die Mitteilung auf die Notwendigkeit hin, gemeinsame Standards für die Rechteklärung zu etablieren und eine Lösung für die Verletzung von Rechten an verwaisten Werken zu finden. Die Kommission werde an einer Folgenabschätzung arbeiten, doch als Lösungen kämen unter anderem ein rechtsverbindliches Instrument, eine Befreiung von der Richtlinie 2001/29/EG oder Hinweise für die gegenseitige Anerkennung verwaister Werke in Frage.

Darüber hinaus werde anerkannt, dass mehr Werke die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen sollten. Die Kommission werde zu dieser Frage ein Forum für Beteiligte veranstalten, bei dem es besonders um sehbehinderte Menschen, den grenzüberschreitenden Handel mit Werken in barrierefrei zugänglichen Formaten und den Zugang zu Onlineinhalten gehen soll.

Abschließend stellt die Mitteilung fest, die Kommission werde Konsultationen über Möglichkeiten der Rechteklärung zu nutzererstellten Inhalten durchführen.

Daher werde anerkannt, dass die Urheberrechtspolitik der aktuellen wissensbestimmten Wirtschaft gewachsen sein müsse. Die gewählte Strategie werde darin bestehen, die verschiedenen auf dem Spiel stehenden Interessen zu koordinieren.

Referenzen
Mitteilung der Kommission über Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft, Brüssel, 19. Oktober 2009, KOM(2009) 532 endgültig DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15380