OBS IRIS Merlin
english francais deutsch

IRIS 2010-1:1/24

Vereinigtes Königreich

Bestimmungen für audiovisuelle Mediendienste

print add to caddie Word File PDF File

David Goldberg

deeJgee Research/Consultancy

Am 19. Dezember 2009 traten die Bestimmungen für audiovisuelle Mediendienste 2009 in Kraft. Dies war genau der Tag, bis zu dem die EU-Mitgliedstaaten die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) in nationales Recht umsetzen mussten. Die Bestimmungen wurden nach dem European Communities Act von 1972 (Gesetz über die Europäischen Gemeinschaften), Art. 2 Abs. 2 erlassen.

Sie regeln Fragen aus der Richtlinie, deren Umsetzung eines gesetzgeberischen Akts bedarf, mit Ausnahme von „Produktplatzierung“.

Die Bestimmungen umfassen vier Kernbereiche:

1) Regelung von Videoabrufdiensten. Dazu gehören eine neue rechtliche Definition von „Programmdiensten auf Abruf“ und die Schaffung eines Rechtsrahmens für ein Regulierungssystem für derartige Dienste einschließlich eines oder mehrerer branchengeführter Koregulierungsorgane,

2) Fernsehdienste über das Internet. Die Definition eines lizenzierbaren Fernsehinhaltsdiensts wurde geändert, wobei die Ausnahme für Dienste über das Internet aufgehoben und sichergestellt wurde, dass alle Fernsehdienste reguliert und von dem Office of Communications (britische Regulierungsbehörde für das Kommunikationswesen - Ofcom) lizenziert werden,

3) „Kooperationsverfahren“ nach dem Ursprungslandprinzip. Das Ofcom übernimmt die Führung bei der Bearbeitung von Anfragen aus einem anderen Mitgliedstaat hinsichtlich der Einhaltung dessen strengerer nationaler Vorschriften durch einen Rundfunkveranstalter unter britischer Rechtshoheit, und

4) Regulierung von Nicht-EU-Satellitendiensten, die von Großbritannien aus aufgeschaltet werden. Das Ofcom erhält die Befugnis, britischen Uplink -Anbietern Anweisungen in Bezug auf Nicht-EU-Satellitenkanäle zu geben, die sie auf einen Satelliten aufschalten.

Referenzen
The Audiovisual Media Services Regulations 2009 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12129
 
  Vorschriften für audiovisuelle Mediendienste 2009    
Explanatory Memorandum to the Audiovisual Media Services Regulations 2009, No. 2979 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12130
 
  Begründung zu den Vorschriften für audiovisuelle Mediendienste 2009, Nr. 2979