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IRIS 2010-1:1/17

Deutschland

Kinowirtschaft lehnt Vorschlag zur flächendeckenden Digitalisierung ab

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Anne Yliniva-Hoffmann

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Vertreter der Kinowirtschaft haben das von der Filmförderungsanstalt (FFA) auf Initiative des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unterbreitete Angebot zur Förderung der flächendeckenden Digitalisierung der Filmtheater in Deutschland (siehe IRIS 2009-8:10) abgelehnt.

Inhalt dieses Vorschlags war eine Anschubfinanzierung der Digitalisierung in Höhe von bis zu EUR 40 Mio. durch die FFA. Im Gegenzug forderte die FFA von der Filmtheaterwirtschaft, auf ihre Klagen gegen die Pflicht zur Filmabgabe wegen Verstoßes gegen die Abgabegerechtigkeit zu verzichten und ihren Zahlungspflichten vorbehaltlos nachzukommen (IRIS 2009-4:7).

Vertreter des Kinosektors lehnten nun jedoch einen Verzicht auf ihre Klagen und Vorbehalte ab. Damit ist der beabsichtigten Vereinbarung aus Sicht der FFA die Grundlage entzogen.

Um den anhängigen Verfahren um die Verfassungsmäßigkeit der Filmabgabe zu begegnen, stellten FFA und BKM eine Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) in Aussicht.

Referenzen
Pressemitteilung der FFA vom 17. November 2009 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12121