OBS IRIS Merlin
english francais deutsch

IRIS 2010-1:Extra

Schweden

Urheberrechtsgesetz

print add to caddie Word File PDF File

Michael Plogell and Erik Ullberg

Wistrand Advokatbyrå, Göteborg

Das Urheberrecht in Schweden geht auf das „Königliche Gesetz für Buchdrucker” aus dem Jahr 1752 zurück. Das derzeitige schwedische Urheberrechtsgesetz für Werke der Literatur und der Kunst (1960:729) ist 1960 in Kraft getreten und wurde seitdem mehrmals geändert.

Das Urheberrechtsgesetz schützt sowohl literarische als auch künstlerische Werke, die das Ergebnis einer eigenständigen Schöpfung in jeder Form sind (siehe Artikel 1 des Urheberrechtsgesetzes). Außerdem berücksichtigt das Urheberrechtsgesetz benachbarte Schutzrechte, wie zum Beispiel den Schutz von Datenbanken oder von Herstellern von Ton- und Bildaufzeichnungen (Artikel 45-49).

In der Regel erlischt das Urheberrecht in Schweden 70 Jahre nach dem Tode des Urhebers (Artikel 43).

Aus Artikel 2 des Urheberrechtsgesetzes ergibt sich, dass der Urheber das ausschließliche Recht hat, Kopien eines Werkes anzufertigen, und das Werk der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dabei handelt es sich um so genannte wirtschaftliche Rechte (Artikel 2).

Das Gesetz schützt aber auch die Urheberpersönlichkeitsrechte des Autors, d.h. das Recht, als Urheber des Werkes genannt zu werden, sowie das Recht, Änderungen an seinem Werk zu verbieten, die den literarischen oder künstlerischen Ruf des Autors schädigen könnten (Artikel 3).

Die wirtschaftlichen Rechte an einem Werk können ganz oder teilweise übertragen werden (Artikel 27). Die Urheberpersönlichkeitsrechte an einem Werk können jedoch nur in begrenztem Umfang übertragen werden (Artikel 3).

Das Urheberrechtsgesetz ist in den letzten Jahren erheblich geändert worden, da unter anderem zwei EU-Richtlinien umgesetzt werden mussten: Richtlinie 2001/29/EG, auch als ‘InfoSoc-Richtlinie’ bekannt, und Richtlinie 2004/48/EG, bekannt als die ‚Enforcement-Richtlinie’.

Die Umsetzung der Infosoc-Richtlinie hatte vor allem Einschränkungen im Hinblick auf das Recht auf Vervielfältigung für den privaten Gebrauch zur Folge. Zusätzlich wurde der Schutz von technischen Maßnahmen eingeführt. Gleichzeitig wurde die Umgehung von Vorrichtungen, die das Kopieren oder das öffentliche Zugänglichmachen von Werken verhindern, für rechtswidrig erklärt (siehe Artikel 52 d).

Die Umsetzung der so genannten Enforcement-Richtlinie stärkte die Position der Rechteinhaber (siehe auch IRIS 2009-5:19/32). Wenn zum Beispiel der begründete Verdacht eines Urheberrechtsverstoßes besteht, können Rechteinhaber eine gerichtliche Anordnung erwirken, um Auskunft über die Herkunft rechtsverletzender Waren oder über die Vertriebswege zu erhalten. Eine solche Anordnung kann gegen jede Person erwirkt werden, die einen Urheberrechtsverstoß begangen hat oder an der Rechtsverletzung beteiligt ist, zum Beispiel auch gegen einen Internetprovider, der gezwungen werden kann, den Namen der Person preiszugeben, die sich hinter einer IP-Adresse verbirgt.

Referenzen
Lag (1960:729) om upphovsrätt till litterära och konstnärliga verk SV
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12584
 
  Schwedisches Gesetz über das Urheberrecht bei Werken der Literatur und der Kunst EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12583