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IRIS 2010-1:Extra

Portugal

Urheberrechtsgesetz

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Helena Sousa

Zentrum für Kommunikations- und Gesellschaftsforschung, Universität Minho

Das portugiesische Gesetz Nr. 16/2008 vom 1. April 2008 setzt die europäische Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums um. Es handelt sich dabei um die dritte Änderung des Kodex zum Schutz des gewerblichen Eigentums, die siebte Änderung des Kodex der Urheberrechte und verwandten Schutzrechte und die zweite Änderung der Gesetzesverordnung Nr. 332/97 vom 27. November.

Mit dem portugiesischen Gesetz Nr. 16/2008 werden die Maßnahmen und Verfahren festgelegt bzw. aktualisiert, die den vollständigen Schutz der Rechte des geistigen Eigentums sicherstellen sollen. Artikel 201 legt zum Beispiel fest, dass gestohlene Kopien oder gefälschte Werke beschlagnahmt werden, gleichgültig welcher Art die Werke sind. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf Werkstoffe und Geräte und die zugehörigen Unterlagen, die für die Herstellung dieser rechtsverletzenden Waren genutzt werden.

Artikel 211 des Gesetzes Nr. 16/2008 legt ausführlich die Abhilfemaßnahmen bei Verstößen gegen Rechte des geistigen Eigentums fest. So muss jede Person, die vorsätzlich oder bewusst gegen das Urheberrecht oder verwandte Schutzrechte verstößt, den Schaden ausgleichen, den sie verursacht hat. Bei der Festlegung der Höhe des Schadensersatzes muss das Gericht sowohl den materiellen als auch den immateriellen Schaden berücksichtigen, der dem Rechteinhaber entstanden ist, wie auch die Gewinne, die im Zusammenhang mit dem Urheberrechtsverstoß erzielt wurden, und Gewinneinbußen des Rechtsinhabers. Unter bestimmten Umständen, etwa, wenn die Höhe des Schadensersatzes schwierig zu beziffern ist, kann das Gericht den Schadensersatzanspruch auch auf der Grundlage des Betrags berechnen, den der Verletzer hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des betreffenden Rechts eingeholt hätte. Außerdem müssen die Kosten im Zusammenhang mit der Feststellung der Rechtsverletzung berücksichtigt werden.

Referenzen
Lei n.º 16/2008 de 1 de Abril Transpõe para a ordem jurídica interna a Directiva n.º 2004/48/CE, do Parlamento Europeu e do Conselho, de 29 de Abril, relativa ao respeito dos direitos de propriedade intelectual, procedendo à terceira alteração ao Código da Propriedade Industrial, à sétima alteração ao Código do Direito de Autor e dos Direitos Conexos e à segunda alteração ao Decreto -Lei n.º332/97, de 27 de Novembro PT
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12567
 
  Portugiesisches Urheberrechtsgesetz - Gesetz Nr. 12/2008 vom 1. April 2008 zur Umsetzung der Europäischen Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums. Bei diesem Gesetz handelt es sich um die dritte Änderung des Kodex des gewerblichen Eigentums, die siebte Änderung des Kodex der Urheberrechte und der verwandten Schutzrechte und die zweite Änderung der Gesetzesverordnung Nr. 332/97 vom 27. November