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IRIS 2010-1:Extra

Europäische Kommission

Empfehlung zur leichteren Freisetzung der digitalen Dividende in der Europäischen Union

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David Korteweg

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

In einer kürzlich verabschiedeten Empfehlung fordert die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten auf, zwei dringende Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass die Umstellung vom analogen auf das digitale Fernsehen in der EU auf eine kohärente Weise erfolgt und dass ein koordiniertes Konzept für die Nutzung der digitalen Dividende zur Anwendung kommt.

Die Empfehlung war zusammen mit einer Mitteilung der Kommission vom 28. Oktober 2010 angenommen worden. Zu einem Kommentar zur Mitteilung siehe IRIS 2010-1:0/120.

Als erstes empfiehlt die Kommission, dass alle Mitgliedstaaten spätestens bis zum 1. Januar 2012 die analoge Übertragungstechnik abschalten und vollständig auf die digitale Übertragungstechnik umstellen. Zweitens sollen die Mitgliedstaaten Regulierungsbemühungen im Hinblick auf harmonisierte Bedingungen für die Nutzung der Frequenz 790-862 MHz durch elektronische Kommunikationsdienste unterstützen. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten daher auf, sich jeglicher Maßnahmen zu enthalten, die die Einführung solcher Kommunikationsdienste auf dieser Frequenz be- oder verhindern können.

Die Kommission betont die Bedeutung der sofortigen Umstellung auf die digitale Übertragung als Anreiz für die europäische Wirtschaft, da nun Funkfrequenzen für die Entwicklung neuer drahtloser und Breitbanddienste frei werden. Sie weist auch darauf hin, wie wichtig ein koordiniertes Konzept für die Nutzung der digitalen Dividende ist, um die Errichtung eines Binnenmarktes für diese neuen Dienste sicherzustellen und um die sozialen und wirtschaftlichen Vorteile dieser Entwicklung in vollem Umfang nutzen zu können.

Als Reaktion auf die Stellungnahme der Gruppe für Frequenzpolitik vom 18. September 2009 plant die Kommission, eine Entscheidung zur Festlegung der harmonisierten technischen Vorschriften für die künftige Nutzung der Frequenz 790-862 MHz durch elektronische Kommunikationsnetze im unteren und mittleren Leistungsbereich zu erlassen. Die Kommission erkennt auch an, dass unterschiedliche nationale Umfelder und Ausgangssituationen einen schrittweisen und flexiblen Ansatz für die Umstellung auf die digitale Übertragung erfordern. Deshalb müssen die Mitgliedstaaten die vorgeschlagenen harmonisierten technischen Vorschriften nur und erst dann anwenden, wenn sie das Teilband für andere Dienste als Rundfunkdienste freigeben.

Referenzen
Empfehlung der Kommission vom 28. Oktober 2009 zur leichteren Freisetzung der digitalen Dividende in der Europäischen Union (2009/848/EG, ABl. L 308, 24. November 2009 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12582
 
“Radio Spectrum Policy Group Opinion on the Digital Dividend”, 18 September 2009, RSPG09-291 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12559
 
  Stellungnahme der Gruppe für Frequenzpolitik vom 18. September 2009, RSPG09-291