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IRIS 2010-1:Extra

Slowakei

Staatliche Beihilfen für die Digitalisierung von Kinos

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Jana Markechova

Anwaltskanzlei Markechova, Bratislava

Im Jahr 2010 existieren in der Slowakei etwa 200 Kinos, von welchen bisher erst 11 digitalisiert wurden, meist aus privaten Mitteln. Nur 7 % der Kinos werden von privaten Unternehmen betrieben, die übrigen werden von den Städten verwaltet.

In Übereinstimmung mit dem slowakischen Gesetz Nr. 516/2008 wurde ein neuer Fonds gegründet, der die Beschaffung der Mittel für den Erwerb der Vorführtechnik unterstützen soll. Gemäß Artikel 2 des Gesetzes soll der neue Audiovisuelle Fonds neben anderen Aufgaben:

- die materiellen Voraussetzungen für die Entwicklung der audiovisuellen Kultur und Industrie schaffen. Dies durch die Gewährung finanzieller Mittel zur Erneuerung und Entwicklung der technologischen Grundlagen, die zur Produktion und zum Vertrieb audiovisueller Werke und zur öffentlichen Wiedergabe/Vorführung im Bereich der audiovisuellen Kultur genutzt werden;

- für die Verwaltung besonderer Zuwendungsformen zuständig sein.

Am 15. Dezember 2009 veröffentlichte der Fonds eine Stellungnahme zur „Öffentlichen Konsultation über die Chancen und Herausforderungen für das europäische Kino im digitalen Zeitalter“ der Europäischen Kommission. Der Fonds erklärte, sich der Tatsache bewusst zu sein, dass bestimmte Kinoarten in der Slowakei aufgrund der anfallenden Kosten für die Umstellung auf digitale Vorführtechnik gefährdet seien. Im Rahmen der bestehenden Regeln für staatliche Beihilfen und der Ankündigung der Kommission erkenne er das Recht zur Gewährung finanzieller Unterstützung für die Digitalisierung von Kinos aus öffentlichen Kassen an. Der Fonds sieht es als eine seiner Aufgaben, in Übereinstimmung mit der Ankündigung der Kommission die Grundvoraussetzungen hierfür zu schaffen. Derzeit finden in der Slowakei öffentliche Konsultationen statt. Diese betreffen unter anderem eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation slowakischer Kinos, die potentiellen Auswirkungen und die tatsächlichen Möglichkeiten für die Digitalisierung in Übereinstimmung mit den von dem Fonds genehmigten Kriterien.

Das Programm Nr. 4 der Förderungsstruktur des Fonds für das Jahr 2010 betrifft die Unterstützung von Projekten zur technologischen Entwicklung. Die Abgabefrist für Bewerbungen zu diesem Programm soll voraussichtlich am 1. September 2010 enden. Oberstes Ziel des Programms ist die Modernisierung der Kinos was deren Digitalisierung mit umfasst. Voraussetzung für die Durchführung solcher Projekte ist die Beteiligung der zuständigen Stellen auf Ebene der kommunalen Selbstverwaltung, da Kinos zur lokalen Kultur gehören.

Referenzen
Stanovisko Audiovizuálneho fondu k verejnej konzultácii otvorenej Európskou komisiou „Konzultácia o príležitostiach a výzvach pre európske kiná v digitálnej ére“ SK
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12275
 
  Stellungnahme vom 15. Dezember 2009 zur „Öffentlichen Konsultation über die Chancen und Herausforderungen für das europäische Kino im digitalen Zeitalter“ der Europäischen Kommission