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IRIS 2010-1:1/10

Bulgarien

Fortschritte bei der Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

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Rayna Nikolova

Rat für elektronische Medien, Sofia

Die neue bulgarische Regierung hat dringend notwendige Maßnahmen eingeleitet, um die Richtlinie 2007/65/EG über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) in nationales Recht umzusetzen. Der Ministerrat hat alle wichtigen Interessengruppen um Stellungnahmen zu den vorgelegten Gesetzentwürfen gebeten, die zur Umsetzung der AVMD-Richtlinie notwendig sind.

Folgende Gruppen haben sich innerhalb der vom Kulturministerium gesetzten Frist geäußert: der Rat für elektronische Medien, das bulgarische Staatsfernsehen, der bulgarische Hörfunk, der Verband der Produzenten, der bulgarische Verband der Rundfunkanbieter, der Verband der Werbeagenturen, der nationale Rat für Selbstregulierung, der Verband der bulgarischen Kommunikationsagenturen, der bulgarische Verband der Werbewirtschaft, der Verband der Filmautoren sowie das bulgarische Stiftungsforum.

Am 14. Oktober veranstaltete das Kulturministerium dazu eine öffentliche Anhörung. Nach Abschluss der öffentlichen Konsultationen wurden die eingegangenen Stellungnahmen auf der Website des Kulturministeriums veröffentlicht.

Im Oktober 2009 setzte der Premierminister dann eine Arbeitsgruppe ein, welche die zur Umsetzung der AVMD-Richtlinie notwendigen Rechtsakte vorbereitet hat. Die Arbeitsgruppe hat ihren Entwurf zur Änderung des Rundfunkgesetzes, mit dem die Bestimmungen der Richtlinie 2007/65/EG in bulgarisches Recht umgesetzt werden sollen, am 10. November 2009 vorgelegt.