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IRIS 2010-0:1/9

Europäische Kommission

Neunte Mitteilung über die Anwendung von Art. 4 und 5 der Fernsehrichtlinie

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Emre Yildirim

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Die Europäische Kommission hat am 23. September 2010 ihre Neunte Mitteilung über die Anwendung der Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ (Fernsehrichtlinie) verabschiedet. Nach Art. 26 der Richtlinie ist sie verpflichtet, alle zwei Jahre solch einen Bericht zu verabschieden. Der Neunte Bericht befasst sich mit dem Zeitraum 2007/2008. Grundlage sind die von den Mitgliedstaaten gelieferten Informationen über die Anwendung der Art. 4 und 5 der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (die neue Fassung der ehemaligen Fernsehrichtlinie). Die vorliegende Mitteilung enthält zum ersten Mal die obligatorischen Berichte aller 27 EU-Mitgliedstaaten.

Der Bericht beginnt mit allgemeinen Bemerkungen zur audiovisuellen Medienlandschaft. Es wird insbesondere auf die Fortsetzung des 2005/2006 festgestellten Aufwärtstrends in der Anzahl der Rundfunkveranstalter hingewiesen. Grund hierfür sei die Umstellung auf Digitaltechnik sowie die damit verbundene Entstehung neuer Plattformen und zahlreicher Nischensender. Die Gesamtzahl der Sender in der EU-27 ist von 5.151 im Jahr 2006 auf 6.067 im Jahr 2008 gestiegen, das heißt um 17,8 Prozent.

Die Sendezeit für europäische Werke in den 27 Mitgliedstaaten lag im EU-Durchschnitt 2007 bei 62,64 Prozent und 2008 bei 63,21 Prozent. Dies bedeutet eine leichte Steigerung im Laufe des Berichtszeitraums. Verglichen mit dem vorherigen Berichtszeitraum ist allerdings 2007 ein leichter Knick im allgemeinen Aufwärtstrend festzustellen (siehe IRIS 2008-9: 3/2). Die mittelfristige Entwicklung über den Zeitraum 2004 bis 2008 weist jedoch einen vergleichsweise stabilen Trend auf. Die durchschnittliche Sendezeit fällt je nach Land mitunter sehr unterschiedlich aus, wobei der Gesamttrend positiv in 14, negativ in 11 und stabil in 2 Mitgliedstaaten ist. Der Gesamtwert über alle Mitgliedstaaten ist relativ stabil und liegt auf jeden Fall deutlich über der nach Art. 4 geforderten 50-Prozent-Marke.

Was die auf europäischer Ebene erreichten Ergebnisse bezüglich des Anteils unabhängiger Produktionen betrifft, so ist zwischen 2007 (35,26 Prozent) und 2008 (34,90 Prozent) ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Dieser folgt einem seit 2003 andauernden Aufwärtstrend. Dementsprechend fordert die Kommission die Mitgliedstaaten auf, auf die Rundfunkveranstalter dahingehend einzuwirken, dass sie ihre entsprechenden Sendezeiten erhöhen, um zumindest den Stand des vorherigen Zeitraums zu erreichen. Die vorgeschriebene Schwelle von 10 Prozent der Sendezeit für unabhängige Produktionen haben alle Mitgliedstaaten erreicht. Im vorherigen Berichtszeitraum war ein Land unter dieser Marke geblieben.

Die Erfüllungsquote für alle Sender in den EU-25-Mitgliedstaaten lag im Durchschnitt 2007 bei 70,39 Prozent und 2008 bei 72,35 Prozent. Im Vergleich zum vorherigen Berichtszeitraum entspricht dies einem Rückgang um 1,06 bzw. 7,06 Prozentpunkte. Laut Kommission könnte dies zum Teil auf die höhere Anzahl der erfassten Sender im Berichtszeitraum zurückzuführen sein. Abschließend weist die Kommission auf den hohen Anteil europäischer Werke in den beiden jüngsten Mitgliedstaaten der EU, Bulgarien und Rumänien, hin.

Referenzen
Ninth Communication on the application of Articles 4 and 5 of Directive 89/552/EEC, as amended by Directive 97/36/EC and Directive 2007/65/EC for the period 2007-2008 (Promotion of European and independent audiovisual works), Brussels, 23 September 2010, COM(2010) 0450 final EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15339
 
  Neunte Mitteilung über die Anwendung von Artikel 4 und 5 der Richtlinie 89/552/EWG - in der Fassung der Richtlinien 97/36/EG und 2007/65/EG - im Zeitraum 2007-2008 (Förderung europäischer und unabhängiger audiovisueller Werke), Brüssel, 23. September 2010, KOM(2010) 0450 endg. FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15340
  DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15341