OBS IRIS Merlin
english francais deutsch

IRIS 2010-0:1/5

Parlamentarische Versammlung

Mögliche Rolle der Medien beim Schutz der Roma

print add to caddie Word File PDF File

Tarlach McGonagle

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) hat am 22. Juni 2010 ihre Entschließung 1740 (2010) und Empfehlung 1924 (2010), beide unter dem Namen „Die Lage der Roma in Europa und diesbezügliche Aktivitäten des Europarats“, verabschiedet. Hintergrund dieser Texte sind die unlängst festgestellten Fälle von Diskriminierung und Gewalt gegen Roma quer durch Europa. So hat die Parlamentarische Versammlung „angesichts der dringenden Notwendigkeit einer Verbesserung der Lage der Roma in den unterschiedlichsten Bereichen“ beschlossen, sich „zu gegebener Zeit eingehender mit diesem Thema zu befassen“ (Entschließung 1740 (2010), Abs. 25).

In beiden Texten werden verschiedene rechtliche, politische und anderweitige Maßnahmen sowie institutionelle Mechanismen - auf internationaler wie auch auf nationaler Ebene - geprüft, deren gemeinsames Ziel die Verbesserung der Lage der Roma ist. Die Entschließung ist umfangreicher und detaillierter als die Empfehlung; sie enthält eine Aufstellung der dringlichsten Probleme und gruppiert diese nach thematischen Gesichtspunkten. Zu den Schwerpunkten gehören Bildung, Wohnen, Beschäftigung und Gesundheit.

Sie enthält auch Maßnahmen, die für die Medien von Bedeutung sind. So fordert die Parlamentarische Versammlung den Europarat auf, unter anderem „ein positives Image von Vielfalt zu fördern sowie Klischees und Vorurteilen, darunter auch geschlechtsspezifischen, entgegenzuwirken, zum Beispiel anhand der vom Europarat entwickelten Dosta!-Kampagne“. Des Weiteren fordert sie die Mitgliedstaaten auf, „energisch auf rassistische Äußerungen von Beamten zu reagieren […] und sich dem Problem der Hetze gegenüber Roma zu widmen, sei es in den Medien, in der Politik oder in der Bürgergesellschaft“ (Entschließung, Abs. 15.8).

In der Entschließung wird erklärt, dass „alle Aktionen zur Verbesserung der Lage der Roma in jeder Phase des Prozesses nur nach vorheriger Absprache und in Zusammenarbeit mit den Roma selbst“ erfolgen sollten (Abs. 15.9). Die Mitgliedstaaten werden zudem aufgefordert, „die Anwendung und Entwicklung der Kultur, der Sprache und der Lebensweise der Roma zu fördern“ (Abs. 15.11), was offensichtlich über die Medien erfolgen könnte - obgleich dies nicht ausdrücklich so im Text steht.

Die Empfehlung hingegen enthält keinerlei speziell auf die Medien ausgerichtete Maßnahmen.

Referenzen
Die Lage der Roma in Europa und diesbezügliche Aktivitäten des Europarats, Resolution 1740 (2010), Parlamentarische Versammlung des Europarats, 22. Juni 2010
Die Lage der Roma in Europa und diesbezügliche Aktivitäten des Europarats, Empfehlung 1924 (2010), Parlamentarische Versammlung des Europarats, 22.Juni 2010