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IRIS 2009-5:3/2

Ministerkomitee

Erklärung zu Community-Medien und der Förderung sozialer Kohäsion und interkulturellen Dialogs

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Tarlach McGonagle

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Das Ministerkomitee des Europarates verabschiedete am 11. Februar 2009 eine Erklärung zur Rolle von Community-Medien bei der Förderung sozialer Kohäsion und interkulturellen Dialogs.

In der Präambel der Erklärung ist eine Reihe von internationalen Instrumenten aufgelistet, die sich thematisch auf verschiedene Aspekte des Schwerpunkts der Erklärung beziehen. Dazu gehören normsetzende Texte, die vom Europarat, von der UNESCO, der Europäischen Union und den Sondermandaten der zwischenstaatlichen Organisationen (IGO) für die freie Meinungsäußerung erarbeitet wurden. Die Präambel erläutert darüber hinaus im Detail die Charakteristika von Community-Medien und ihre funktionale Bedeutung für die Gesellschaft.

Sie bezeichnet „Community-Medien als einen gesonderten Mediensektor neben öffentlich-rechtlichen und privaten kommerziellen Medien“ und betont die Notwendigkeit zu prüfen, wie Rechtsrahmen angepasst werden können, um die Entwicklung und optimale Funktionsweise von Community-Medien zu erleichtern. Sie favorisiert die Zuweisung einer ausreichenden Zahl von (analogen und digitalen) Frequenzen für Community-Medien und eine Gewährleistung, dass Community-Medien durch die Digitalumstellung nicht benachteiligt werden. In der Präambel werden Bildungs- und Ausbildungsmaßnahmen befürwortet, die auf eine Maximierung der Nutzung verfügbarer technologischer Plattformen durch alle Communities ausgerichtet sind.

Die Erklärung „unterstreicht [des Weiteren], dass es wünschenswert ist“:

- verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten für den Community-Medien-Sektor zu erkunden;

- gute Praxis in Community-Medien unter anderem durch die Durchführung von Studien, durch Informationsaustausch, Entwicklung von Austauschprogrammen und sonstigen gemeinschaftlichen Projekten zu fördern;

- angemessene Kompetenzentwicklung und Schulung der Mitarbeiter von Community-Medien zu erleichtern;

- „den Beitrag der Medien zum interkulturellen Dialog zu fördern“, etwa durch den Aufbau von Netzwerken für Informationsaustausch.

Schließlich lädt sie Community-Medien im Kontext ihrer Rolle bei der Förderung sozialer Kohäsion und interkulturellen Dialogs dazu ein, berufsethische Kodexe und interne Leitlinien zu erarbeiten, zu übernehmen oder zu überprüfen und sich auf jeden Fall daran zu halten.

Referenzen
Erklärung des Ministerkomitees zur Rolle von Community-Medien bei der Förderung sozialer Kohäsion und interkulturellen Dialogs, 11. Februar 2009