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IRIS 2007-2:19/31

Rumänien

Abänderung der CNA-Entscheidung betreffend lokale Rundfunkprogramme

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Mariana Stoican

Radio Romania International

Am 1. Januar 2007 ist die Entscheidung Nr. 401 vom 26. Juni 2006 der rumänischen Rundfunkregulierungsbehörde ( Consiliul Naţional al Audiovizualului - CNA) über die Ausstrahlung lokaler Rundfunkprogramme in Kraft getreten ( Decizia Nr. 401 din 26 iunie 2006 privind difuzarea programelor locale de radiodifuziune ), durch die die Entscheidung Nr. 654 vom 22. November 2005 ersetzt wurde ( Decizia Consiliului Naţional al Audiovizualului 654 din 22 noiembrie 2005 privind difuzarea programelor locale şi a programelor retransmise cu modificările ulterioare, publicată în Monitorul Oficial al României, Partea I, Nr. 1081 din 30 noiembrie 2005 ; siehe IRIS 2006-2:19).

Die CNA-Entscheidung Nr. 401 sieht vor, dass die regionalen und lokalen Rundfunksender in Ortschaften mit einer Einwohnerzahl von über 150.000 die Pflicht haben, täglich in der Zeitspanne von 6.00 bis 24.00 Uhr lokale Programmbeiträge mit einer Gesamtdauer von wenigstens 30 Minuten auszustrahlen (Art. 2). In Ortschaften mit einer Zahl zwischen 50.000 und 150.000 Einwohnern müssen im gleichen Zeitraum lokale Programmbeiträge mit einer Gesamtdauer von wenigstens 20 Minuten ausgestrahlt werden (Art. 3). Die lokalen Rundfunkanstalten in Ortschaften mit einer Einwohnerzahl von unter 50.000 haben die Pflicht, lokale Programmbeiträge anzubieten, die pro Woche innerhalb des Zeitraums von 6.00 bis 24.00 Uhr zusammen mindestens 35 Minuten ausmachen (Art. 4).

In der am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Fassung dieser Entscheidung war für die Inhaber von Rundfunklizenzen in Art. 5 außerdem das Recht vorgesehen, von anderen Rundfunkanbietern exklusiv informative Programmbeiträge mit einer kumulierten Dauer von maximal 60 Minuten pro Tag übernehmen zu dürfen. Diese Vorschrift wurde jedoch vom CNA schon fünf Tage nach ihrem Inkrafttreten auf der öffentlichen Sitzung vom 5. Januar 2007 dahingehend abgeändert, dass auch die Übernahme von informativen Programmbeiträgen, die länger als 60 Minuten dauern (beispielsweise von der BBC in rumänischer Sprache ausgestrahlte Nachrichtenmagazine), erlaubt werden soll. Durch diesen Änderungsvorschlag soll die maximale Dauer der von anderen Rundfunkveranstaltern durch lokale Rundfunkanbieter übernommenen informativen Programmbeiträge von ursprünglich 60 Minuten auf zukünftig drei Stunden pro Tag erhöht werden.

Referenzen
Decizia CNA Nr. 401 din 26 iunie 2006 RO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=10557
 
  Entscheidung Nr. 401 vom 26. Juni 2006