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IRIS 2007-2:14/23

Kroatien

Strategie für die Entwicklung des Breitbandinternets

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Nives Zvonaric

Rat für elektronische Medien, Zagreb

Die Regierung der Republik Kroatien hat eine Strategie für die Entwicklung des Breitbandinternets in Kroatien bis zum Jahr 2008 verabschiedet. Ziel dieser Strategie ist es, über eine Breitbandinfrastruktur eine bessere Funktion der verschiedenen Stellen im Bildungs- und Gesundheitswesen, in der Wirtschaft und der Verwaltung auf nationaler und lokaler Ebene zu erreichen. Die strategische Verpflichtung der kroatischen Regierung im Bereich der Marktdefinition und -analyse und der Marktregulierung soll bis spätestens Ende 2008 dem gemeinschaftlichen Besitzstand angepasst sein.

Zu Beginn des Jahres 2005 lag Kroatien in Bezug auf die Breitband-Durchdringung etwa neun Prozentpunkte unter dem Durchschnitt der Europäischen Union. Ende 2005 hatte der führende kroatische Telekommunikationsbetreiber JSC eine Basis von etwa 100.000 Nutzern, mit denen die Durchdringung mit Breitbandzugängen einen Durchschnitt von etwa 2,5 % erreicht hatte. Bis Ende 2008 muss Kroatien eine Breitband-Durchdringung von mindestens 12 % erreichen. Dies bedeutet, dass am Ende dieses Zeitraums mindestens 500.000 Breitbandanschlüsse vorhanden sein müssen.

Die Strategie sieht vor, dass das Angebot gefördert werden muss, um freien Wettbewerb auf dem Markt für Breitbanddienste zu erreichen, und dass Steueranreize und andere Maßnahmen nur dort Anwendung finden, wo die Marktmechanismen nicht ausreichen, um die Entwicklung von Diensten richtig auszubalancieren. Letzteres könnte der Fall sein, wenn nicht genügend wirtschaftliches Interesse an Investitionen in die Breitbandinfrastruktur für Internetzugänge besteht.

Der Strategie zufolge wird die Regierung der Republik Kroatien über ein zentrales Büro für e-Kroatien innerhalb des Ministeriums für Meer, Tourismus, Verkehr und Entwicklung und andere staatliche Einrichtungen folgende Maßnahmen effizient durchführen:

- Programme und Projekte zur Förderung der Internetnutzung im Allgemeinen und des Breitband-Internetzugangs im Besonderen für die öffentliche Verwaltung sowie für die Kommunikation der Bürger mit öffentlichen Verwaltungsstellen;

- Stärkung des Vertrauens der Öffentlichkeit in die Sicherheit von personenbezogenen Daten und geschäftlichen Transaktionen im Internet;

- Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs;

- Verbesserung von Anwendungen und Standards für Dienstleistungen, die die Verwaltung der Öffentlichkeit bieten muss;

- Überwachung der Entwicklung der oben genannten Maßnahmen im internationalen Kontext und aktive Beteiligung an dieser Entwicklung.

Bei Inhalten, die über das Internet übertragen werden, muss Folgendes beachtet werden:

- Die Frage der inhaltlichen Regulierung. Angesichts des globalen Charakters des Internets müssen die zuständigen staatlichen Behörden, die Regierung oder andere staatliche Einrichtungen die internationale Entwicklung der Gesetzgebung und Politik im Hinblick auf die Internetinhalte verfolgen und sich an ihr beteiligen; insbesondere im Hinblick auf verbotene Inhalte, wie den Aufruf zu Hass, die Förderung von Gewalt, die Pornografie, jugendgefährdende Inhalte und anderes, was Konflikte aufgrund kultureller Unterschiede hervorrufen könnte.

- Die Frage des Schutzes vor Betrug. Das öffentliche Vertrauen in die Sicherheit der Internetnutzung muss gefördert und als eines der Hauptziele der Strategie betrachtet werden.

Außerdem hat die Regierung den Aktionsplan zur Umsetzung der Strategie zur Entwicklung des Breitbandinternets in der Republik Kroatien für das Jahr 2007 angenommen. Dieser Aktionsplan enthält eine Reihe von ineinandergreifenden Aktivitäten und Einzelmaßnahmen, die von der kroatischen Regierung und anderen staatlichen Stellen bis Ende 2007 umgesetzt werden:

- Sicherstellung von Bedingungen für die Entwicklung des freien marktwirtschaftlichen Wettbewerbs und des Infrastrukturwettbewerbs;

- Förderung der Einführung neuer Breitbandtechnologien (Entwicklung);

- Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs;

- Reduzierung der digitalen Kluft und Schaffung von Bedingungen für die gleichberechtigte Teilnahme der gesamten Bevölkerung an der Informationsgesellschaft;

- Beitrag zum Schutz der persönlichen Kommunikation und Datensicherheit und die Erhöhung des Vertrauens der Nutzer;

- ausgewogener Ansatz für die Förderung des Breitband-Internetzugangs in allen Regionen Kroatiens;

- aktive Beteiligung an internationalen Prozessen, die für die Entwicklung des Breitband-Internetzugangs wichtig sind;

- Laufende Überwachung und Bewertung der Erfüllung der Strategieziele sowie der Maßnahmen aus dem Aktionsplan.

Referenzen
- HR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=10565
 
  Strategie für die Entwicklung des Breitbandinternets in der Republik Kroatien bis Ende 2008      
- HR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=10566
 
  Operationsplan zur Umsetzung des Programms e-Kroatien 2007