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IRIS 2007-2:10/16

Deutschland

Einigung zur digitalen Frequenznutzung

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Nicola Weißenborn

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Landesmedienanstalten haben sich auf Leitlinien zur digitalen Frequenznutzung verständigt.

Auf der Regionalen Funkkonferenz 2006 der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) war der Übergang des analogen zum digitalen Rundfunk in Europa bis zum Jahr 2015 und damit verbunden eine Neuordnung der Rundfunkfrequenzen beschlossen worden. Daraufhin hatten Bund und Länder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Landesmedienanstalten aufgefordert, die nationale Umsetzung dieser Pläne vorzubereiten und Leitlinien für die zukünftige Nutzung der Funkfrequenzen vorzuschlagen. Ein wesentlicher Diskussionspunkt war dabei die Aufteilung der sogenannten „Digitalen Dividende“ zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern sowie die darin enthaltenen Entwicklungsmöglichkeiten für Rundfunk und Telemediendienste. Die Digitalisierung des terrestrischen Fernsehens durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den Vereinbarungen im Wesentlichen 2008 abgeschlossen sein.

Am 12. Dezember 2006 legte die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten zudem den Entwurf eines Eckpunktepapiers vor, das der länderübergreifenden Erprobung mobiler Rundfunkdienste im DVB-H-Standard ( Digital Video Broadcasting - Handheld ) dienen soll. Mit DVB-H wird - neben DMB ( Digital Multimedia Broadcasting ), das seit Anfang September 2006 in elf deutschen Städten empfangbar ist - der zweite technische Standard für mobiles Fernsehen erprobt. Eine endgültige Fassung der Eckpunkte soll nach Abschluss des Konsultationsverfahrens im Januar 2007 beschlossen werden.

Referenzen
Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) Nr. 27/2006 vom 19. Dezember 2006 zur Einigung über die Frequenznutzung DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=10552
 
Eckpunktepapier der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) vom 12. Dezember 2006 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=10553
 
Pressemitteilung der DLM Nr. 25/2006 vom 12. Dezember 2006 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=10554