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IRIS 2005-10:6/7

Europäische Kommission

Rundfunkfinanzierungssystem Irlands genehmigt

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Marie McGonagle

Faculty of Law, National University of Ireland, Galway

Am 10. Oktober 2005 erhielt der Minister für Kommunikation Irlands die Mitteilung der EU-Kommission, dass das im Broadcasting (Funding) Act (Rundfunkfinanzierungsgesetz) von 2003 vorgesehene System der Rundfunkfinanzierung mit den Beihilfe- und Wettbewerbsregelungen der EG vereinbar ist. Das System, das von der Broadcasting Commission of Ireland (Rundfunkkommission Irlands - BCI) im Einklang mit dem Gesetz konzipiert wurde, trägt den Namen „Sound and Vision“ (Ton und Bild). „Sound and Vision“ sieht Produktionszuschüsse für neue Fernseh- und Radioprogramme über Kultur, Geschichte und Alltagsleben Irlands und Programme zur Bekämpfung des Analphabetismus bei Erwachsenen vor. Alle Sender im Land, sowohl die öffentlich-rechtlichen als auch die privaten kommerziellen, können sich um Zuschüsse aus dem Fonds bewerben. Der Fonds wird durch die Reservierung von 5 % der Einnahmen aus den Fernsehgebühren ermöglicht, die bei den Zuschauern erhoben werden. Es wird geschätzt, dass jährlich mehr als EUR 8 Mio. in den Fonds fließen werden. Die Einführung des Systems wurde verschoben, weil die Genehmigung der EU-Kommission noch ausstand. Daher sind bereits insgesamt EUR 23 Mio. aufgelaufen. Die BCI war schon seit einiger Zeit bereit, das System einzuführen. Sie dürfte daher in der Lage sein, das Vergabeverfahren sofort zu starten.

Referenzen
Broadcasting (Funding) Act 2003 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15047
 
  Rundfunkfinanzierungsgesetz von 2003    
Details of funding scheme EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=9884
 
  Einzelheiten des Finanzierungsplans    
Announcement of EU Commission approval
  Mitteilung über die Zustimmung der EU-Kommission