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IRIS 2005-10:3/2

Beauftragter für die Freiheit der Medien: Erklärung von Almaty zum Pluralismus in den Medien und im Internet

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Christian Möller & Hanna Vuokko

Büro des OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien, Wien

Miklos Haraszti, der OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, hat am 14. Oktober 2005 bei der diesjährigen Zentralasiatischen Medienkonferenz in Almaty, Kasachstan, die „Erklärung zum Pluralismus in den Medien und im Internet“ abgegeben.

Diese jährlich stattfindende Veranstaltung wurde unter der Schirmherrschaft des OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien und des OSZE-Zentrums in Almaty organisiert.

Insgesamt 150 Teilnehmer aus den fünf zentralasiatischen Ländern - Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan - trafen sich mittlerweile zum siebten Mal zu einer Konferenz über die Entwicklung des Mediensektors in dieser Region. Zu den Teilnehmern gehörten Journalisten und Vertreter von nichtstaatlichen Medienorganisationen sowie Regierungsvertreter, Experten und ausländische Gäste. Wie in den Jahren zuvor bot die Konferenz eine einzigartige Gelegenheit zu Kontakten, zum Austausch von Meinungen zwischen den Teilnehmern und zur Schaffung neuer Beziehungen zu anderen Kollegen aus der Region.

Die Schwerpunkte der diesjährigen Konferenz bildeten der Pluralismus der Medien und das Internet.

„Das Internet ist in den vergangenen Jahren - insbesondere in einigen Ländern Zentralasiens - zur letzten Bastion des Pluralismus und gegenüber Fernsehen und Zeitungen die einzige Alternativquelle für pluralistische Informationen geworden“, sagte der Medienbeauftragte der OSZE Miklos Haraszti. Und er fuhr fort: „Das Internet ist in allen Ländern Zentralasiens die Zukunft des Medienpluralismus. Internationale Organisationen wie die OSZE sollten sich mehr denn je für die Freiheit des Internet einsetzen“.

Im Verlauf der Debatten bei der Konferenz von Almaty wurde darüber hinaus betont, dass die Staaten das Staatsgeheimnisgesetz und auch andere Gesetze lockern sollten, durch die der Zugang zu Informationen unnötig eingeschränkt wird. Die Staaten sollten umfassende Gesetze zum Schutz der Informationsfreiheit verabschieden und umsetzen, mit denen der Zugang der Medien und der Öffentlichkeit zu Regierungsinformationen so weit wie möglich gewährleistet wird.

Auf der Konferenz wurden auch weitere Bemühungen zur Entkriminalisierung von Verstößen gegen die Ehre und Würde des Einzelnen gefordert. Es sollte im Strafrecht eine prinzipielle Unterscheidung zwischen Kritik an Privatpersonen und Personen des öffentlichen Lebens eingeführt werden, um lebhafte Debatten zu Fragen von öffentlichem Interesse zu ermöglichen.

Referenzen
Almaty Declaration on Pluralism in the Media and the Internet issued during the annual Central Asian Media Conference of 13-14 October 2005 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=9892
 
  Erklärung von Almaty zum Pluralismus in den Medien und im Interne, abgegeben bei der jährlichen Zentralasiatischen Medienkonferenz vom 13.-14. Oktober 2005