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IRIS 2003-1:5/9

Europäische Kommission

Vorschlag eines neuen Programms zur Überwachung von eEurope

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Tarlach McGonagle

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Entscheidung des Rates der Europäischen Union zur Annahme eines Mehrjahresprogramms (2003-2005) zur Überwachung des Aktionsplans „eEurope 2005: Eine Informationsgesellschaft für alle" (siehe IRIS 2002-7:4), zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und zur Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit vorgelegt.

Hauptziele des vorgeschlagenen Programms sind die Überwachung der von und in den Mitgliedstaaten erreichten Leistungen, sowohl für sich betrachtet als auch im Vergleich mit anderen guten Beispielen aus dem Rest der Welt und, entsprechend den jeweiligen Erkenntnissen, die Erarbeitung einer geeigneten Politik. Die Ziele des Programms beinhalten ferner die Unterstützung von Initiativen und Strukturen zur Förderung des Austauschs bewährter Verfahrensweisen. Geplant sind ferner auch Analysen der Informationsgesellschaft aus sozio-ökonomischer Sicht, vor allem im Hinblick auf wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und sozialen Zusammenhalt. Ein weiteres Ziel ist die „Verbesserung der nationalen und europäischen Maßnahmen zur Erhöhung der Netz- und Informationssicherheit und zum verstärkten Ausbau der Breitbandnetze".

Diese Ziele sollen unter anderem durch Datenerfassung und -analyse im Hinblick auf die Überarbeitung der Benchmarking-Indikatoren erreicht werden, auch auf regionaler Ebene, wenn dies als angemessen erachtet wird. Andere Strategien umfassen Untersuchungen zur Feststellung empfehlenswerter Verfahren und finanzielle Unterstützung für andere Initiativen, z. B. zur Organisation von Fachveranstaltungen und Konferenzen und zur Durchführung von Umfragen und strukturiertem Informationsaustausch. Das vorgeschlagene Budget für das mehrjährige Programm wird nach Artikel 4 der vorgeschlagenen Ratsentscheidung EUR 25 Mio. betragen.

Referenzen
Proposal for a Council Decision adopting a multi-annual programme (2003-2005) for the monitoring of eEurope, dissemination of good practices and the improvement of network and information security (Modinis) (presented by the Commission), COM (2002) 425 final - 2002/0187(CNS), Official Journal of the European Communities C 291 E/243, 26 November 2002 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=14521
 
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Annahme eines Mehrjahresprogramms (2003-2005) zur Überwachung und Beobachtung von eEurope, zur Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und Verbesserung der Netz- und Informationssicherheit (Modinis) (vorgelegt von der Kommission), KOM (2002) 425 endgültig - 2002/0187(CNS), Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 291 E/243, 26. November 2002 FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=14522
  DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=14523