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IRIS 2003-1:4/5

Rat der Europäischen Union: Genehmigung eines Entwurfs für Schlussfolgerungen zur Fernsehrichtlinie

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Tarlach McGonagle

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Bei seiner Sitzung vom 11./12. November 2002 hat der Rat der Europäischen Union eine Reihe von Schlussfolgerungen zur Fernsehrichtlinie genehmigt. Diese Schlussfolgerungen werden ohne weitere Aussprache bei der nächsten Ratssitzung verabschiedet.

Die Schlussfolgerungen unterstreichen, wie wichtig es ist, sich auf die gemeinsamen Erfahrungen der Mitgliedstaaten zu stützen, unter anderem in Bezug auf geschriebenes Recht und verschiedene Regulierungstypen (z. B. Co- und Selbstregulierung). Ebenso betonen sie, wie relevant für jede Diskussion über die Entwicklungen im Rundfunkbereich neue Mittel zur Bereitstellung audiovisueller Inhalte sind, wie z. B. die interaktiven Medien zeigen. Außerdem bekräftigen sie die Hauptziele der Richtlinie, wie etwa:

- „Sicherstellung des freien Empfangs von Fernsehsendungen innerhalb der Gemeinschaft auf der Grundlage des Herkunftslandsprinzips;

- Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt und Stärkung der europäischen audiovisuellen Wirtschaft;

- Stärkung der unabdingbaren Rolle des Fernsehens im demokratischen, sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft".

Die Formulierung der Schlussfolgerungen erfolgte in Erwartung der bevorstehenden Veröffentlichung des vierten Berichts über die Umsetzung der Fernsehrichtlinie in den Mitgliedstaaten durch die Europäische Kommission. Es wird erwartet, dass dieser Bericht als Ausgangspunkt für die voraussichtliche Vorbereitung von Vorschlägen zu der Richtlinie und ihrer Zukunft dienen wird.

Referenzen
2461st Council Meeting (Education, Youth and Culture), Brussels, 11/12 November 2002 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=14509
 
  2461st Council Meeting (Education, Youth and Culture) (2461. Sitzung des Rates [Bildung, Jugend und Kultur]), Brüssel, 11./12. November 2002 FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=14510
  DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=14511