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IRIS 2003-1:11/23

Ungarn

Vorsitzende der Regulierungsbehörde tritt zurück

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Márk Lengyel

Directorate of Strategy, Office of the National Radio and Television Commission

Am 2. Dezember 2002 hat die Vorsitzende der Országos Rádió és Televízió Testület (Nationale Radio- und Fernsehkommission - ORTT, die unabhängige Rundfunkregulierungsbehörde) ihren Rücktritt erklärt.

Sie war im Februar 2000 von dem alten Parlament - im April 2002 fanden Wahlen statt - für eine vierjährige Amtszeit gewählt worden.

Ihrer Erklärung zufolge hat der finanzielle Druck auf die ORTT infolge der geplanten Haushaltsentscheidungen ein Niveau erreicht, das eine - außerhalb ihrer Kontrolle liegende - grundsätzliche Gefahr für die ordnungsgemäße Tätigkeit der Regulierungsbehörde darstellt.

Gemäß den Bestimmungen des Gesetzes Nr. 1 von 1996 über Radio- und Fernsehdienste (Rundfunkgesetz) wird das Jahresbudget der ORTT jährlich vom Parlament in einem gesonderten Gesetz festgelegt. Der von dem zuständigen parlamentarischen Ausschuss vorgelegte Entwurf für das Jahr 2003 sieht für die ORTT ein Budget von ca. EUR 3.512.000 (HUF 831.552.000) vor. Dies würde eine Absenkung der für 2002 zugestandenen Summe um EUR 573.713 (HUF 135.821.000) bedeuten und nach Auffassung der Regulierungsbehörde nur knapp zwei Drittel ihres Finanzbedarfs decken.

Vor kurzem hat die Parlamentsmehrheit außerdem den Jahresbericht der ORTT über ihre Aktivitäten im Jahr 2001 zurückgewiesen.

Nach dem Rundfunkgesetz wird der Nachfolger der scheidenden Vorsitzenden der Regulierungsbehörde auf der Grundlage einer gemeinsamen Nominierung durch den Präsidenten der Republik und den Ministerpräsidenten vom Parlament gewählt.

Referenzen
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  Gesetzentwurf zum Haushalt der Nationalen Radio und Fernsehkommission für das Jahr 2003 (T/1551)