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IRIS 2003-1:8/14

Deutschland

RTL und AOL Time Warner kontrollieren n-tv

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Carmen Palzer

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Am 12. November 2002 hat die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), die in Deutschland für die Überwachung der Medienkonzentration zuständig ist, den Erwerb von Anteilen an dem Nachrichtensender n-tv durch die zur RTL-Group gehörende RTL Television GmbH (RTL) vorläufig als unbedenklich bestätigt. Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt, dass im Falle der Feststellung vorherrschender Meinungsmacht der RTL Group vielfaltssichernde Maßnahmen durchgeführt werden. RTL wird die Anteile der GWF Gesellschaft für Wirtschaftsfernsehen mbH & Co. KG (47,33 %), des Verlags Norman Rentrop (1,60 %) und der n-tv Nachrichtenfernsehen Beteiligungs GmbH & Co. Investitions KG (0,26 %) erwerben. Damit hält RTL 49,19 % an n-tv, die zu AOL Time Warner gehörende CNN Germany Inc. 25,54 %, die Time Warner Entertainment Germany GmbH & Co. Medienvertrieb OHG 24,27 %, Karl-Ulrich Kuhlo 0,75 % und die DFA Deutsche Fernsehnachrichten Agentur 0,25 %. n-tv wird damit von RTL und AOL Time Warner kontrolliert.

Bereits eine Woche vorher war die Übernahme der Kontrolle von n-tv durch RTL und AOL Time Warner von der Europäischen Kommission genehmigt worden. Die Übernahme der Kontrolle war gemäß Artt. 4, 3 Abs. 1 b) der Fusionskontroll-Verordnung (Verordnung EWG NR. 4064/89) angezeigt worden. Da es sich bei n-tv um einen sehr kleinen Anbieter auf dem deutschen Markt für unverschlüsselte Fernsehprogramme handele, wirke sich die Übernahme kaum auf die Marktstellung von RTL aus und führe auch nicht zur Begründung oder Stärkung einer beherrschenden Stellung.

Referenzen
Pressemitteilung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich, 13. November 2002 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=1202
 
  FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=1222