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IRIS 1997-2:4/4

USA/NL : Tarifstrukturen für die Musikbenutzung im Internet

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Kamiel Koelman

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Niemand weiß, wie hoch der Wert der Inhalte im Internet sein sollte. Bisher haben sich noch keine Gewohnheiten in der Preisfixierung des Inhalts eingebürgert. In den meisten Fällen müssen die Rechte für jede urheberrechtlich geschützte Arbeit individuell verhandelt werden. Daher ist es nicht verwunderlich, daß die Verwertungsgesellschaften, die bereits eine Preisstruktur für die „altmodische" analoge Benutzung von Musik besitzen, als erste eine Tarifstruktur für die Online-Benutzung von Musik entwickelt haben.

In den Niederlanden haben die Verwertungsgesellschaften für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Buma und STEMRA) eine gemeinsame experimentelle Lizenz für die Online-Benutzung von Musik ausgegeben. Web-site-Betreiber (´Inhalteanbieter´ wie sie von Buma/STEMRA genannt werden) können sich im Gegensatz zu Dienste- und Zugangsanbietern darum bewerben. Die Lizenzdauer beträgt drei Monate und kann nach deren Ablauf immer um weitere drei Monate verlängert oder gekündigt werden. Unternehmen und Privatpersonen, die mehr als 5 Minuten Musik nutzen, wird eine Pauschale von 100 Gulden pro Monat berechnet, Privatleute mit einer Nutzungsdauer unter 5 Minuten bezahlen 10 Gulden. Eine Bedingung ist aber, daß der Besitzer der Web-site weder Gebühren für den Zugang zu den Musikdateien oder deren Anhören noch für das Herunterladen oder Kopieren derselben berechnet. Sollte dies dennoch geschehen, werden die Verwertungsgesellschaften wahrscheinlich einen bestimmten Prozentsatz der Einnahmen für sich beanspruchen; bisher ist diese Situation aber noch nicht eingetreten.

Auffallend ist, daß die verwandten Schutzrechte nicht von der Lizenz abgedeckt werden. Da die niederländische Verwertungsgesellschaft für verwandte Schutzrechte (SENA) noch keine Tarifstruktur für die Lizenzierung der Online-Benutzung entwickelt hat, werden diese Rechte auch weiterhin individuell ausgehandelt werden müssen. Ein ausgefeilterer, jedoch noch im experimentellen Stadium befindlicher Tantiemenplan für die Online-Benutzung urheberrechtlich geschützter Arbeiten wurde von ASCAP ausgearbeitet, einer der Verwertungsgesellschaften für Aufführungsrechte in den Vereinigten Staaten. Nach Durchsicht der verschiedenen Unternehmensmodelle und der Art und Weise, in der Musik im Internet gehört wird, hat ASCAP vier verschiedene Tarifpläne erstellt, die ihrer Ansicht nach den Wert der Musik für den Betreiber der Web-site widerspiegeln.

Tarifplan A basiert auf den Gesamteinkünften, die der Web-site-Betreiber mit der Web-site einnimmt. Es wird zwischen drei Einkunftsarten unterschieden: (i) Von Dienstebenutzern erwirtschaftete Einkünfte, wie Teilnehmer- und Anschlußzeitgebühren, (ii) Einkünfte von Inserenten und Sponsoren und (iii) nach Bezeichnung von ASCAP: „Promotioneinkünfte". Letzeres beschreibt die Gesamtkosten, die dem Betreiber einer Web-site durch die Entwicklung und das Betreiben der Site entstehen. Diese Promotioneinkünfte werden berechnet, um die Situation zu berücksichtigen, in der ein Web-site-Betreiber seine Einnahmen nicht direkt ableitet, sondern einen zusätzlichen Betrag für die Benutzung seiner Site erhält, um für andere von ihr angebotene Güter und Dienste zu werben als die Computer Online-Dienste. Die Tantiemen betragen 1,615 % der Gesamteinnahmen.

Tarifplan B kann von Web-site-Betreibern benutzt werden, die die Technologie nutzen, um zu erfahren, wie oft die Web-Seiten ihrer eigenen Site aufgerufen werden. Die Einnahmen, von denen 2,42 % abgezogen werden, setzen sich zusammen aus (i) allen Zahlungen, die von den Benutzern für den Zugang derjenigen Bereiche der Site geleistet werden, die Musik enthalten, (ii) allen Einkünften von Sponsoren oder Inserenten in diesen Bereichen, (iii) den Promotioneinkünften jener Bereiche und (iv) einem Teil der gleichen Erträge aus der Homepage. ASCAP glaubt Anspruch darauf zu haben, da die Musik mehr Benutzer zum Aufrufen dieser Homepage veranlassen wird und sie daher einen Teil der daraus erwirtschafteten Einnahmen verdient hat. Diejenigen Betreiber, die nicht den Gesamtanteil der Musikbenutzer ermitteln wollen, sondern speziell den Zuhöreranteil von ASCAP-Musik, können sich um den Tarifplan C bewerben. Bevor eine Tantieme von 4,46 % berechnet wird, werden die Einnahmen (wie nach Berechnung von Tarifplan B) mit dem Anteil der Benutzung von ASCAP-Musik im Vergleich zu der allgemeinen Benutzung von Musik multipliziert.

Tarifplan D wurde für gemeinnützige Unternehmen entwickelt. Diese haben die Auswahl zwischen einer Tantieme von 1,615 % vom gesamten Betriebshaushalt oder, bei Benutzung von Technologien zu Ermittlung der Nutzungshäufigkeit, einer Tantieme von 2,42 % des gesamten Betriebshaushalts, multipliziert mit der Anzahl der Nutzer der Bereiche, die Musik enthalten, dividiert durch die Gesamtzahl der Nutzer. Der Betriebshaushalt ist der Gesamthaushalt für die Computerdienste. ASCAP kann nur für die musikalischen Ausführungsrechte in den Liedern gewähren, daher sind die mechanischen Vervielfältigungsrechte, die wahrscheinlich erforderlich sind, um das jeweilige Lied auf den Server zu kopieren, darin nicht enthalten. Darüber hinaus kann ASCAP die erst kürzlich gesetzlich geregelten „digitalen Übertragungsrechte" fürTonaufnahmen nicht lizensieren.

Referenzen
ASCAP Tariff structures for the use of music on the Internet. EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=1083
 
  ASCAP: Tarifstrukturen für die Musikbenutzung im Internet.    
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  BUMA/STEMRA: Tarifstrukturen für die Musikbenutzung im Internet.