OBS IRIS Merlin
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IRIS 1997-2:14/26

Norwegen

Entwicklungen im Bereich des lokalen Rundfunks

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Liv Daae Gabrielsen

Statens Medieforvaltning

Im Januar 1996 hat die Medienbehörde ( Statens Medieforvaltning) 30 Lizenzen für lokale öffentliche Fernsehdienste mit einer Laufzeit von sieben Jahre ausgegeben. In jedem der 30 Lizenzgebiete, in die Norwegen aufgeteilt wurde, gibt es einen Lizenzinhaber für lokales Fernsehen. Zusammen decken die 30 Lizenzgebiete das gesamte norwegische Staatsgebiet, einschließlich Spitzbergen, ab. Zeitungen und andere Medienorganisationen sind an den meisten TV-Lizenzen beteiligt. Nach norwegischem Recht kann ein einzelner Lizenzinhaber nicht mehr als ein Drittel des gesamten norwegischen Marktes für Lokalfernsehen bzw. Lokalradio kontrollieren.

Bei der Bearbeitung der Anträge für lokale Fernsehlizenzen wurde der wirtschaftlichen Situation des Antragstellers, seinen Kenntnissen im Bereich Fernsehproduktion und seinen Bestrebungen, öffentliche Dienste anzubieten, besondere Bedeutung beigemessen. Einige Bewerber, deren Antrag abgelehnt wurde, reichten Beschwerde ein. Im September schloß das Ministerium für kulturelle Angelegenheiten die Beurteilung der Beschwerden ab und bekräftigte sämtliche Schlußfolgerungen, zu denen die Medienbehörde bereits gelangt war.

Die Lizenzinhaber befinden sich jetzt in Gründung; dieses Verfahren umfaßt auch den Aufbau eines erdgebundenen Übertragungsnetzes.

Voraussetzung ist, daß die lokalen Fernsehstationen täglich lokale Programme ausstrahlen. Darüber hinaus können sie via Satellit empfangene Programme unverändert und direkt ausstrahlen. Im Rahmen der Vernetzung darf ein einzelner Programmdistribuenten nicht mehr als 75 % der norwegischen Haushalte über lokale Fernsehstationen abdecken. Anfang 1997 gab es nur einen Programmdistribuenten, der sich für die Versorgung lokaler Fernsehstationen mit Programmen interessierte. Dieser - TVNorge - bemüht sich derzeit um die Errichtung eines weiteren Programmdistribuenten, um auch die restlichen 25 % der lokalen Fernsehstationen zu bedienen. Wegen der bereits zitierten 75 %-Regel muß es sich bei dem neuen Programmdistribuenten auf Verlangen der Medienbehörde um einen unabhängigen Distribuenten handeln, der Programme anbietet, die nicht mit denen von TVNorge identisch sind. Dieser Distribuent muß bis Ende März errichtet sein. Jeder Lokalsender ist rechtlich für die von ihm verbreiteten Programme verantwortlich, auch für die über Satellit empfangenen Programme.

Die norwegischen Kabelnetze sind zur Weiterübertragung aller über lokale Fernsehstationen ausgestrahlten Programme verpflichtet.

Neben den bereits erwähnten 30 Lizenzen wurden vier Lizenzen für die Ausstrahlung pädagogischer Programme erteilt. Diese Programme sind über das Übertragungsnetz der lokalen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender zu verbreiten. 1996 errichtete der nationale gebührenfinanzierte öffentliche Fernsehsender NRK eine zweite landesweite Fernsehstation, NRK2. Nicht kommerzielle Organisationen erhielten daher die Gelegenheit, spezielle Lizenzen für Lokalfernsehen zu beantragen, das in der Zeit, in der NRK2 nicht sendet, über das Übertragungsnetz von NRK2 verbreitet werden muß. Jede Lizenz ist für eines der lokalen Gebiete gültig, die durch das Übertragungsnetz von TV2 abgedeckt werden. Während der Sendungen darf keine Werbung ausgestrahlt werden, und die Lizenzen umfassen nicht das Recht zur Ausstrahlung von Videotext. 16 lokale „NRK2-Lizenzen" wurden im Dezember 1996 erteilt, und der Sendebetrieb dürfte im Februar oder März dieses Jahres aufgenommen werden. Einige der abgelehnten Bewerber reichten Beschwerden ein; diese werden gegenwärtig von der Medienbehörde geprüft.

Eine andere Möglichkeit, in Norwegen Lokalfernsehen zu machen, besteht darin, eine Lizenz für die Ausstrahlung von Programmen über ein lokales Kabelnetz zu beantragen. Die Kabelnetze sind nicht verpflichtet, solche Programme weiterzuübertragen. Wer also eine Kabelnetzlizenz beantragen will, benötigt im voraus die Zusage eines Kabelnetzbetreibers, daß er den Fernsehsender weiterübertragen wird.

Es wird damit gerechnet, daß sich die norwegische Lokalfernsehindustrie 1997 erheblich verändern wird. Die lokalen öffentlichen Sender haben ihre Bemühungen insbesondere auf den stetigen Ausbau ihrer Unternehmen konzentriert. So wurden ihnen beispielsweise erhebliche Mittel für den Aufbau täglicher Lokalnachrichtensendungen bereitgestellt. Im Rahmen dieses Veränderungsprozesses wird aus TVNorge, der bisher ausschließlich über Satellit ausgestrahlt wurde, ein Kanal, der über den Äther ausgestrahlt und möglicherweise in 75 % der norwegischen Haushalte empfangen wird. Im November 1996 vergab die Medienbehörde 308 Lizenzen für Lokalradio mit einer Laufzeit von fünf Jahren. Die Gesamtzahl der Bewerber betrug 404. In der vorangegangenen Lizenzperiode gab es 355 Lizenzinhaber, die sich auf insgesamt 198 Lizenzgebiete verteilten. In der neuen Lizenzperiode wurde die Zahl der Lizenzgebiete auf 161 verringert. In zehn Lizenzgebieten steht mehr als eine Frequenz für Lokalradio zur Verfügung, mit sechs Frequenzen ist deren Zahl in Oslo am größten.

In Gebieten, in denen mehr als eine Frequenz verfügbar ist, entscheidet die Medienbehörde darüber, auf welcher Frequenz die verschiedenen Lizenzinhaber senden sollten. Die Medienbehörde hat jedoch lokalen Wünschen bei ihrer Entscheidung große Bedeutung beigemessen. Sobald eine Frequenz zugeteilt wurde, ist es Sache der Lizenzinhaber für diese spezielle Frequenz, die Sendezeit untereinander aufzuteilen. Kommt es zu keiner Einigung, kann der Fall vor die Medienbehörde gebracht werden, die anschließend über die Sendezeit der einzelnen Lizenzinhaber entscheidet.

Bei der Bearbeitung der Anträge gehörten die wirtschaftliche Situation des Bewerbers und seine Kenntnisse im Bereich Rundfunk zu den Kriterien, die berücksichtigt wurden. Man hielt es auch für angemessen, bereits vorhandene Radiosender, die die Mindestkriterien erfüllten, neuen Bewerbern vorzuziehen.

Bei der Medienbehörde sind Beschwerden von abgelehnten Bewerbern sowie Beschwerden über die zugewiesene Frequenz und die Größe der Lizenzgebiete eingegangen. Darüber hinaus wurden der Medienbehörde auch Fälle vorgelegt, in denen sich die Lizenzinhaber nicht über die Aufteilung der Sendezeit einigen konnten. Diese Beschwerden werden gegenwärtig von der Medienbehörde geprüft.

Gemäß den Vorschriften, die zu diesem Zeitpunkt bereits erlassen wurden, können lokale Radiosender mit Radiostationen im benachbarten Lizenzgebiet gemeinsam ausstrahlen. Um die Zusammenarbeit zwischen lokalen Radiosendern zu fördern, erhalten die Sender wirtschaftliche Unterstützung, die sich über eine Art verbindlicher Zusammenarbeit geeinigt haben.