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IRIS 1995-10:14/28

DVB Project

Empfehlungen zur audiovisuellen Piraterie bei digitalen Videoausstrahlungen

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Ad van Loon

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Das europäische Projekt Digital Video Broadcasting (DVB) empfiehlt der Europäischen Union, eine Richtlinie zur Bekämpfung der audiovisuellen Piraterie bei digitalen Videoausstrahlungen zu verabschieden. Aufgrund eines Berichts seiner Arbeitsgruppe zur Gesetzgebung gegen die Piraterie hat das DVB-Projekt festgestellt, daß eine solche Richtlinie sich an der Empfehlung des Europarats orientieren könne, die einen rechtlichen Schutz für verschlüsselte Fernsehdienste vorsieht. Die 1991 verabschiedete Empfehlung (Nr. R(91)14, 27. September 1991) verbietet - mit strafrechtlichen, administrativen und zivilrechtlichen Sanktionen bewehrt - die rechtswidrige Herstellung, Einfuhr, Verbreitung, Bewerbung und den Besitz von Decodiergeräten sowie die Verkaufsförderung und Werbung für diese. Der Lenkungsausschuß des DVB-Projekts erklärte, im Rahmen einer Reihe von Maßnahmen zum bedingten Zugang, die im September 1994 verabschiedet wurden, sei eine geeignete Gesetzgebung gegen die Piraterie eine notwendige Ergänzung zu den technischen Sicherheitsvorkehrungen. Die Arbeitsgruppe zur Gesetzgebung gegen die Piraterie wurde im Mai 1994 gegründet, um spezifische Empfehlungen hinsichtlich der rechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der audiovisuellen Piraterie auszusprechen. Die Empfehlungen des DVB-Projekts, die von dessen Lenkungsausschuß am 7. März 1995 verabschiedet wurden, sind ein Element der Beratung für öffentliche Stellen, darunter auch die Europäische Kommission, über die erforderlichen Regelungen zur Förderung der Zielsetzungen des DVB-Projekts.

Referenzen
Digital Video Broadcasting, Recommendations of the European Project - Digital Video Broadcasting: Antipiracy Legislation for Digital Video Broadcasting, DVB document A006, June 1995.
  European Project - Digital Video Broadcasting: Empfehlungen zur audiovisuellen Piraterie bei digitalen Videoausstrahlungen, DVB document A006, June 1995.