OBS IRIS Merlin
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IRIS 1995-10:11/19

Abschlußbericht des Tacis-Projektes

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Volker Kreutzer

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Mit dem Abschlußbericht des Projektes "Frei Presse im demokratischen Staat" legt die Europäische Akademie Berlin nunmehr die Ergebnisse einer von Dezember 1994 bis September 1995 durchgeführten Analyse zur Situation der Medien in der Ukraine und Georgien vor. An dem von der Europäischen Akademie koordinierten Projekt nahm neben Journalistenverbändern und wissenschaftlichen Instituten beider Länder auch das Institut für Öffentlichkeit und Politik, Amsterdam, teil. Eine der Ausgangsüberlegungen war, daß unabhängige Medien als unabdingbarer Bestandteil der Demokratie nicht zuletzt durch Presse- und Mediengesetze geschaffen werden. Der Bericht kommt daher, neben zahlreichen praktischen Vorschlägen, zu dem Ergebnis, daß die rechtlichen Rahmenbedingungen für die journalistische Arbeit in Georgien und der Ukraine verbessert werden müssen. Insbesondere die Informationsfreiheit in der Gesellschaft müsse gefördert werden, ohne die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen zu verletzen. Entscheidend sei dabei, daß grundlegende Freiheiten und Rechte vor unabhängigen Gerichten einklangbar seien. Ansatzpunkte hierfür sieht man sowohl in der Verfassung Georgiens als auch im ukrainischen Pressegesetz. Jedoch müßten sich die neu geschaffenen rechtlichen Rahmenbedingungen in der Praxis noch bewähren.

Referenzen
The "Free Press in the Democratic State" project - Report and Final Conclusions, edited by the European Academy in Berlin.
  Projekt: “Freie Presse im demokratischen Staat” - Bericht und Schlußfolgerungen, herausgegeben von der Europäischen Akademie Berlin.