OBS IRIS Merlin
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IRIS 1995-1:11/27

Rumänien

Die Auswirkungen des Gesetzes auf den audiovisuellen Bereich

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Ad van Loon

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Seit dem 25. Mai 1992 wird die Medienlandschaft in Rumänien durch eine neue Gesetzgebung geprägt die besonders im Verhältnis zu dem globalen sozial-ökonomischen Lage, sehr liberal ist. Der neue Gesetztext legitimiert und ermutigt nicht nur die Entwicklung eines privaten Sektors, sondern er begrenzt auch nicht die Höhe des ausländischen Kapitals, das das Gesamtkapital eines audiovisuellen Unternehmens ausmachen kann. Um dem Risiko der Monopolisierung vorzubeugen, begrenzt das Gesetz jedoch den Aktienanteil einer Person, die bereits die Kapitalmehrheit in einem anderen Unternehmen besitzt auf 20% des Gesamtkapitals.

Außerdem wird ausdrücklich auf den Begriff "audiovisueller Markt" hingewiesen. Dieser Markt wurde einer Regulierungsbehörde, dem N.A.R. (Nationaler Audiovisueller Rat) unterstellt. Diese überwacht die Einhaltung der Verfahren bei der Vergabe von Betreiberlizenzen für Sender, so wie auch die großen allgemeinen Prinzipien (Aüßerungsfreiheit, politischer Pluralismus etc.), die im ersten Kapitel des Textes definiert werden.

Um die Aufgaben so unabhängig wie möglich zu erfüllen, sieht die N.A.R., deren Mitglieder nach dem Modell der französischen Conseil Supérieur de l'Audiovisuel (C.S.A.) ernannt werden, sich in ihrer Arbeit durch eine Reihe von rechtlichen Einschränkungen beeinträchtigt.

Diese Einschränkungen verhinderten jedoch nicht, daß die rumänische Regelinstanz seit ihrer Gründung als politisches Instrument betrachtet wird. Heute jedoch hat sich das geändert, da der N.A.R. inzwischen 210 Entscheidungen getroffen hat, die in Richtung einer schnellen Entwicklung des vom Staat unabhängigen Bereiches gehen. Er zeigte sich beim Verfahren zur Verteilung der Frequenzen sehr flexibel und begünstigte dadurch das Entstehen von 108 Radiosendern, 76 Fernsehsendern und 267 Gesellschaften zur Kabelübertragung. Die umfassende Gesetzgebung ermöglichte es andererseits so unterschiedliche Probleme wie die Verteilung der Frequenzen, Achtung des Wiedergaberechts und Beschränkung der Werbezeit pro Sender effizient zu regeln. Seine Ziele für 1995 sind die Einrichtung eines privaten nationalen Fernsehsenders und die Verfestigung eines Kabelmarktes der bereits 2 Millionen Rumänen umfaßt.

Referenzen
Law Nr. 48/1992 on Radio and Television Broadcasting of 20 May 1992, Monitorul Official al României of 25 May 1992, Anul IV Nr. 104:1-5. Law No. 62/1993 of 22 September 1993 concerning amendment of Article 1 of the Audiovisual Law Nr. 48/1992.
  Gesetz Nr. 48/1992 über Rundfunk- und Fernsehsendungen vom 20. Mai 1992, Monitorul Official al României vom 25. Mai 1992, Anul IV n° 104: 1-5. Gesetz Nr. 62/1993 vom 22. September 1993 betreffende eine Abänderung des Artikel 1 des audiovisuellen Gesetzes Nr. 48/1992.