OBS IRIS Merlin
english francais deutsch

IRIS 1995-1:8/18

Estland

Neues Rundfunkgesetz

print add to caddie Word File PDF File

Ad van Loon

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Am 19. Mai 1994 nahm die Staatsversammlung von Estland ein neues Rundfunk- und Fernsehgesetz an, um so einen rechtlichen Rahmen für Sendungen und die Hauptaktivitäten von Radio und Fernsehen zu schaffen. Es wurden auch die Voraussetzungen für den Besitz technischer Mittel festgelegt, die zur Verbreitung allgemiener Informationen durch Rundfunk oder Fernsehen dienen können, einschließlich der Sender und Sendernetzwerke.

Das Gesetz sieht eine Struktur für die Regulierung privater Sendeaktivitäten vor, Urheberrechtsbestimmungen, Werbe und Förderungsregeln und eine Haftpflichtklausel.

Referenzen
Law on Radio and Television Broadcasting, 19 May 1994. Excerpts published in English in the Post-Soviet Media Law & Policy Newsletter, issue 12/13 of 10 December 1994.
  Rundfunk- und Fernsehgesetz, 19. Mai 1994. Auszüge wurden in Englisch im Post-Soviet Media Law & Policy Newsletter veröffentlicht, Issue 12/13 vom 10. Dezember 1994.