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IRIS 1995-1:7/13

Europäische Kommission

Pluralismus und Medienkonzentration

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Ad van Loon

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

In einer Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament hat die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Ergebnisse ihrer Konsultation der interessierten Parteien zum Thema Pluralismus und Medienkonzentration sowie ihre Vorstellungen zum weiteren Vorgehen präsentiert. Der Konsultationsprozeß folgte auf das Grünbuch der Kommission Pluralismus und Medienkonzentration im Binnenmarkt - Bewertung der Notwendigkeit einer Gemeinschaftsaktion (23. Dezember 1992; KOM (92) 480 endg.), in dem drei politische Optionen dargestellt wurden.

Der Kommission zufolge ist die Mehrheit der interessierten Parteien der Auffassung, daß Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene wünschenswert wären.

Als mögliche Optionen verbleiben nun eine Gemeinschaftsempfehlung zum Thema Transparenz oder eine Richtlinie zur Harmonisierung der nationalen Bestimmungen über das Eigentum an Medien. Als nächsten Schritt wird die Kommission eine zweite Konsultationsrunde veranstalten, um die Notwendigkeit einer Gemeinschaftsinitiative und den möglichen Inhalt einer solchen Initiative zu ermitteln. In einer Entschließung vom 27. Oktober 1994 hat das Europäische Parlament seine Enttäuschung über die Tatsache zum Ausdruck gebracht, daß die Kommission in der oben erwähnten Mitteilung die Notwendigkeit einer Gemeinschaftsrichtlinie zur Medienkonzentration noch immer nicht anerkennt. Es fordert die Kommission auf, baldmöglichst einen Vorschlag für eine Richtlinie über Pluralismus und Medienkonzentration zu formulieren.

Referenzen
Follow-up to the consultation process relating to the Green Paper on “Pluralism and media concentration in the Internal Market - an assessment of the need for Community action,” Brussels, 5 October 1994, COM(94) 353 final. EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=13501
 
  Reaktionen auf den Konsultationsprozeß zum Grünbuch “Pluralismus und Medienkonzentration im Binnenmarkt – Bewertung der Notwendigkeit einer Gemeinschaftsaktion”, Brüssel, 5. Oktober 1994, KOM (94) 353 endg. FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=13502
  DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=13503