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IRIS 1995-1:Extra

Gemeinschaft unabhängiger Staaten

Abkommen zur Zusammenarbeit in Urheberrechtsfragen

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Andrei Richter

Moskauer Zentrum für Medienrecht und Medienpolitik

Das Abkommen zur Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft unabhängiger Staaten in Fragen des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte wurde während der Sitzung des Rates der Regierungschefs der GUS am 24. September 1993 in Moskau unterzeichnet. Es enthält sieben Artikel.

Sein Ziel war es, die Urheberrechtssituation zwischen den Staaten der ehemaligen Sowjetunion zu klären.

Dieses „Moskauer Abkommen“ erklärt, alle Unterzeichnerstaaten sähen sich als seit dem Beitritt der UdSSR (27. Mai 1973) zum Welturheberrechtsabkommen von 1952 (WUA) gebunden und würden diesen Status bei der UNESCO, unter deren Verwaltung das WUA steht, bestätigen (Art. 1). Sowohl die UNESCO als auch das U.S. Copyright Office betrachten alle GUS-Staaten ab dem 27. Mai 1973 als Mitglieder des WUA von 1952.

Das Abkommen führt außerdem aus, dass die Vertragsstaaten das WUA untereinander auch für Werke anwenden müssen, die vor dem 27. Mai 1973 veröffentlicht wurden, sofern diese Werke bereits vor diesem Datum nach den nationalen Gesetzen der Nachfolgestaaten urheberrechtlich geschützt waren. Diese Bestimmung wurde der Regel der kürzeren Frist unterworfen (Art. 2). Das Moskauer Abkommen sollte verhindern, dass ältere sowjetische Werke in einigen Nachfolgestaaten urheberrechtlich geschützt sind, in anderen dagegen gemeinfrei.

Das Abkommen liegt zur Unterzeichnung durch andere Nachfolgestaaten der Sowjetunion auf.

Referenzen
Соглашение о сотрудничестве государств — участников Содружества Независимых Государств в области охраны авторского права и смежных прав RU
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=10997
 
  Abkommen zur Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft unabhängiger Staaten in Fragen des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte